Umweltsteuern und ökologische Steuerreform

Ausgabe: 1990 | 2

Sterbende Wälder, bronchial belastete Kinder und verseuchte Gewässer - das sind nur wenige der Schattenseiten des Wirtschaftswachstums, das immer noch als Indiz des Wohlstands angesehen wird. Doch es wachsen Widerspruch und Einsicht, dass unser Wohlergehen heute und in Zukunft nur gesichert werden kann, wenn die Natur nicht als Selbstbedienungsladen zum Nulltarif angesehen wird.  17 Die Tatsache, dass in den meisten Industrieländern der Anteil regenerativer Energie weit unter 10% liegt, macht u.a. deutlich, dass die herkömmliche Finanzpolitik ökologische Parameter kaum beinhaltet. Energieabgaben von 10% würden nicht nur Einsparungen in der Größenordnung von ca. 5% zur Folge haben, sondern zugleich arbeitsplatzfördernde Akzente setzen. So kalkuliert etwa A. Braunschweig in seinem Beitrag" Energieabgabe und Rentenversicherung", dass ökologisch ausgerichtete Besteuerung je nach Variante "gegenüber erhöhten Lohnabzügen zur Finanzierung der Altersrenten 500000 bis 1,5 Mio. Arbeitsplätze erhalten und/oder neu schaffen würde". Wird diese positive Beurteilung auch nicht allgemein geteilt, so steht doch grundsätzlich außer Zweifel, dass Umweltabgaben auch sozialverträglich gestaltet werden können und ökonomisch vertretbar sind. Dies zeigt etwa die Energiepolitik Dänemarks. Dort setzt man mit Erfolg auf den Ersatz von Erdöl durch regenerative Energien und hat sich die Begrenzung des Energieverbrauchs sowie die Förderung von Forschung und Entwicklung zum Ziel gesetzt. Hans P. Aubauer sucht nachzuweisen, dass Energieabgaben jeweils durch die Senkung von Mehrwert-, Lohn- oder Einkommensteuer kostenneutral zu gestalten wären. Harald Payer dagegen zeigt, "wie das ,Totschlagen' ökologischer Argumente mit sozialen Gesichtspunkten überwunden werden kann". Die fundierte Darstellung, die zu sachlicher Diskussion einlädt und überwiegend positive Akzente setzt, weist zugleich die Verkrustung an der Spitze der politischen Hierarchie nach: Während auf ministerieller Ebene kaum konstruktive Stellungnahmen zu einer ökologischen Steuerreform zu erhalten waren, zeigen Sozialdemokraten und Gewerkschaften Sympathie, die GRÜNEN engagierten Einsatz für weitreichende Reformen. Im zweitgenannten Band werden Grundsatzfragen erörtet, praktizierte Umweltabgaben vorgestellt, ökologische Steuerkonzepte und politische Perspektiven von insgesamt 18 Autoren diskutiert. Weit mehr als nur ergänzende Informationen. Ökosteuer Umweltpolitik

Für eine ökologische Steuerreform. Energiesteuern als Instrumente der Umweltpolitik. Hrsg. v. Hans G. Nutzinger ... Frankfurt: Fischer, 1990. 252 S. (fischer alternativ; 4122), DM 19,80/ sFr 17,50/ öS 154,40 192

Öko-Steuern. Umweltsteuern und -abgaben in der Diskussion. Hrsg. v. Hans G. Nutzinger ... Karlsruhe: Müller, 1989. 345 S. (Alternative Konzepte; 73), DM 19,80/sFr 17,50/öS 154,40