Der Autor versucht einen Überblick vor allem über die deutsche Umweltpolitik der letzten 25 Jahre zu geben. Ausgehend von den Besonderheiten des politischen Umganges mit Umweltfragen, werden Themen und Aktionsschwerpunkte der einzelnen Jahrzehnte beleuchtet. Den Abschluss bildet ein Kapitel mit Aufgabenstellungen für die künftige Umweltpolitik. 1970 wurde der Begriff "Umweltpolitik" geprägt, es entstand ein Politikbereich mit spezialisierten Interessengruppen. Zunächst rücken die klassischen Umweltthemen wie Lärmbekämpfung, Luft- und Wasserreinhaltung und etwa der städtische Verkehr in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Bereits 1971 kommt es zur Formulierung dreier heute noch gültiger und immer noch unzureichend umgesetzter Prinzipien: Vorsorge-, Verursacher- und Kooperationsprinzip. 1972 wird der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz gegründet, Ende der 70er Jahre wachsen die Bürgerproteste zusehends. Die 80er Jahre sind durch eine Verstärkung der Umweltkrise gekennzeichnet, Ende 1982 beschließt die deutsche Regierung ein neues Umweltprogramm.

Die Themen der Umweltdiskussion zerfallen in unterschiedliche Problemkreise, die jeweils detallierter behandelt werden müssen. Dies geschieht vor allem durch einen Zuwachs an Umweltgesetzen, wirtschaftliche Lenkungsmaßnahmen sind ja bis heute noch nicht umgesetzt. Den Verfasser wundert dies allerdings nicht, da er meint, dass für eine langfristig tragfähige Politik vorerst weder Parlaments- noch Bevölkerungsmehrheiten zu finden wären. Eine neue Umweltpolitik muss vorsorgend Umweltbelastungen vermeiden, und nicht einfach die Schäden begrenzen oder gar nur Schutz vor den Belastungen anbieten (Lärm, Filter etc.). Sighard setzt v. a. auf das Vorsichtsprinzip, das er durch rechtliche und marktwirtschaftliche Instrumente umsetzen möchte. Gleichzeitig bedarf es einer Internationalisierung der Bemühungen.

R. M. 

Sighard, Wilhelm: Umweltpolitik. Bilanz, Probleme, Zukunft.

Opladen: Leske + Budrich. 1994. 1605., DM 24,-/sFr 22, 10/ÖS 187