15 nationale Umweltpläne im Vergleich

Ausgabe: 1998 | 3

"...die Entwicklung von Einflußfaktoren wie Bevölkerung oder Industrieproduktion muß dargestellt und mit einer Prognose der Umweltauswirkungen verbunden werden. Bis ins statistische Detail hinein ist diese von der Bodennutzung über die Abfallbeseitigung bis zur Energieeinsparung reichende Planung auf hohem Niveau geregelt." Mit diesen lobenden Worten wird der ”Basic Environmental Policy Act", das grundlegende Umweltgesetz Südkoreas aus dem Jahr 1990, beschrieben. Es ist eines von fünfzehn nationalen Umweltplanungskonzepten, die von den Autoren bislang in "entwickelten Marktwirtschaften" ausfindig gemacht und in der vorliegenden Studie analysiert wurden. Verglichen werden die Projekte nach den Kategorien 1) Genauigkeit und Relevanz der Umweltziele, 2) Partizipation und Integration beim Planungsprozeß und 3) Institutionalisierungsgrad der Umweltplanung.

Die Mehrheit der untersuchten Umweltpläne enthält - so die Ergebnisse - eine Vielzahl eher allgemeiner Vorgaben - namentlich werden hier auf der Negativseite Großbritannien, Finnland, Frankreich, Japan und Österreich genannt; konkrete und mit Fristen verbundene Umweltziele und Maßnahmen werden vor allem Holland, Schweden, Kanada und eben Südkorea attestiert. (Der kanadische "Green Plan" von 1990 etwa spricht von einer Halbierung des Gesamtabfallaufkommens bis zum Jahr 2000). Zuständig ist in allen untersuchten Ländern das Umweltministerium, die frühzeitige Einbindung anderer Ministerien bzw. Organisationen wird insbesondere beim holländischen "National Environmental Policy Plan" (NEPP),dem britischen sowie dem schweizerischen  Umweltprogramm und - was Interessensgruppen anbelangt -, auch beim österreichischen Nationalen Umweltplan (NUP) festgestellt.

Große Bedeutung messen die Autoren der Institutionalisierung des Umweltplanungsprozesses (gesetzliche Verankerung, Berichtspflicht, Bereitstellung von Ressourcen) bei. um der Gefahr einmaliger Absichtserklärungen, die bei Regierungswechseln wieder verworfen werden können (so geschehen in Kanada) zu entgehen. (Nur fünf der 15 Umweltpläne sind - so die Studie - legistisch fixiert. Als weitere Defizite sieht die im Auftrag der Enquete-Kommission "Schutz des Menschen und der Umwelt" des Dt. Bundestages durchgeführte Untersuchung die Betonung des traditionellen Umweltschutzes (nur der niederländische und österreichische Umweltplan enthalten Stoff- und Ressourcenbilanzen) sowie die mangelnde Integration der "Ressorts mit hoher Verursacherkomponente" wie Verkehr, Energie, Industrie, Bau und Landwirtschaft. (Die Einbindung unterschiedlicher Akteure in der Umsetzungsphase im Sinne des Agenda-21-Prozesses gelingt unterschiedlich). Der Band endet naheliegenderweise mit schlußfolgernden Empfehlungen für die BRD, die aufgezeigten Fehler nicht zu wiederholen. H. H.

Nationale Nachhaltigkeitskonzepte wurden auch in einer österreichischen Studie untersucht in der 11 EU-Staaten analysiert wurden: Winkler-Rieder. Waltraud; Pesendorfer. Dieter: Landwirtschaft und Kulturlandschaft. Zur internationalen Diskussion. Wien: Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte, 1998. 223 S. (Informationen zur Umweltpolitik; 130). Nachhaltigkeitskonzepte Umweltpläne: nationale

Jänicke. Martin; Carius, Alexander; Jörgens; Helge: Nationale Umweltpläne in ausgewählten Ländern. Berlin (u.a): Springer. 1997. 169 S., DM 69, - I sFr 63,- l öS 503,70