Umweltabgaben sind ebenso populär wie selten. Warum also gibt es sie noch nicht, die Ökosteuer nachdem über ihre Einführung bereits vor Jahren überwiegend Konsens herrschte? Wahrscheinlich dies bestätigt die Vermutung der Herausgeber, sind diverse Ökoabgaben "in einer zäher gewordenen Diskussion zwischen Industrielobby, nationaler Politik und EU-Vorgaben steckengeblieben". Im vorliegenden Band werden die Entwicklung einzelner Umweltabgaben rekonstruiert und neue Ansätze diskutiert, wobei das Spektrum von ökonomischen über juristische und verhaltungswissenschaftliche bis hin zu politischen Themen reicht. Zunächst beschreiben Helmut Karl und Omar Hanne am Beispiel der Abwasserabgabe, einer der wenigen praktizierten Abgabenlösungen in Deutschland, welchen Weg hin zur Verwässerung diese genommen hat. Dabei ist von den ursprünglichen Intentionen in einer" Koalition der Be- und Verhinderer in Wirtschaft, Politik und Verwaltung" kaum etwas übriggeblieben, so daß für die Autoren eine institutionelle Reform der Umweltgesetzgebung unerläßlich ist. Ganz allgemein analysiert Erik Gawel Hindernisse und Chancen der Einführung von Umweltabgaben. Er weist ebenfalls auf die gravierende Durchsetzungsschwäche wirtschaftswissenschaftlicher Politikempfehlungen hin und entwickelt ein detailliertes “Leistungsfähigkeitsprofil " von Umweltabgaben und, daran anschließend, Parameter einer "politisch aussichtsreichen Umweltabgabe". Mit dem Stellenwert von Umweltabgaben im politisch-administrativen System beschäftigt sich Dietrich Fürst, Klaus Meßerschmidt fragt nach einem möglichen "juristischen Stör- und Verhinderungspotential '', und Bernd Hansjürgens setzt sich mit dem Spannungsverhältnis von Lenkungspotentialen und politischen Finanzierungswünschen auseinander, wobei auch die Begehrlichkeit der Politiker und die Möglichkeit einer Zweckbindung von Umweltabgaben angesprochen werden. Weitere Beiträge gehen dem Thema Kommune und Ökoabgabe, dem Handlungsbedarf und -optionen im Verkehrsbereich sowie praktischen Beispielen aus dem Abfallsektor nach. Insgesamt wird eine Reihe konstruktiver Vorschläge zur Durchsetzung von Abgabenlösungen im Umweltbereich gemacht. Die Einführung von Ökosteuern wird indes - mit wenigen Ausnahmen (Energiesteuer) - wohl noch auf sich warten lassen. A. A.
Wo bleiben die Umweltabgaben? Erfahrungen, Hindernisse, neue Ansätze. Hrsg. v. Wolfgang Benkert ... Marburg: Metropolis-Verl., 1995. 259 S. (Ökologie und Wirtschaftsforschung; 17)
