Ökoabgabe mit Rückvergütung

Ausgabe: 1995 | 2

Es ist bekannt, daß das Verkehrsaufkommen an den Umweltproblemen maßgeblichen Anteil hat. Die Wortmeldungen, die sich eine Änderung unseres Mobilitätsverhaltens durch eine Lenkungsabgabe erwarten, mehren sich. Eine neue Variante aus der Schweiz, der Ökobonus. wird hier von zwei Betriebswirtschaftlern vorgestellt. "Der Ökobonus erhöht leistungsabhängig durch einen Ökozuschlag die Kosten des motorisierten Verkehrs und setzt durch eine pauschale Rückvergütung Signale, die Nachfrage nach Mobilität dem umweltpolitisch erforderlichen Verhalten anzupassen."

Zunächst wird diese aufkommensneutrale Abgabe näher erläutert, wobei die Größenordnung deutlich wird: "Eine Erhöhung der Kilometerkosten um 40% entspricht in etwa einem Ökozuschlag von 200% auf den Treibstoffpreis. Für das Jahr 1990 ergäbe sich beispielsweise ein Ökobonus von rund ÖS 15 000 pro Person" und eine Reduktion des Verkehrs um 34,92%. Anschließend werden marktwirtschaftliche Grundlagen abgesteckt und in einer Modellprognose Wirkungszusammenhänge auf verschiedenen Ebenen einbezogen, wobei die Ziele und die in den Bonus gesetzten Erwartungen ebenso berücksichtigt werden wie die finanziellen Auswirkungen im Staatshaushalt oder die Akzeptanz in der Öffentlichkeit. Die konkrete Umsetzung können sich die Autoren mittels eines Zuschlags auf den Benzinpreis ebenso vorstellen wie durch eine kilometerleistungsabhängige Variante mit "Mobilitätskarte" (eine Art Telefonwertkarte), wobei hier v.a. der verwaltungstechnische Aufwand zur Erfassung und Kontrolle sowie die europaweite Einführung ein wesentliches Kriterium darstellen.

Den Abschluß bildet ein Frage-Antwort-Spiel, das in Vorwegnahme möglicher Zweifel auf 99 Diskussionspunkte eingeht. Vom Ökobonus-System erwarten die Autoren die Voraussetzungen für ein umweltfreundliches Verkehrsverhalten. Es gilt ihnen als angemessenes Instrument zur Abgeltung der Kosten, "welche die Gesellschaft als Ganzes zu tragen hat". V. a. soll damit das realpolitische Ziel (Toronto-Ziel) einer 20%igen Reduktion der CO2-Emissionen von 1988 bis zum Jahr 2000 erreicht werden.

A. A.

Novy, Peter; Pfeiffer, Gerald: Der Ökobonus. Eine soziale und umweltfreundliche Ökoabgabe mit Rückvergütung. Frankfurt/M. (u. a.): Lang, 1994. 237 S., DM 69,- / sFr 59,- / öS 224,-