Klimawende von unten

Online Special
Klimawende von unten

Wie Klimapolitik auf kommunaler Ebene vorangebracht werden kann, illustriert der Band Klimawende von unten. Autoren und Autorinnen von Umweltinstituts München e.V., BürgerBegehren Klimaschutz e.V. sowie Mehr Demokratie e.V. zeigen darin, wie in Deutschland durch Bürgerentscheide die Abschaltung von Kohlekraftwerken, der Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie die Umsetzung von fahrradfreundlichen Infrastrukturen erreicht wurden. In München konnte die Initiative „Raus aus der Steinkohle per Bürgerentscheid erreichen, dass die Stadtwerke München 2022 ihr Kohlekraftwerk vom Netz nehmen. Am 5. November 2017, zum Auftakt der Weltklimakonferenz in Bonn, votierten über 60 Prozent der Abstimmenden für den lokalen Kohleausstieg in München. In Hamburg hat sich die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ mit dem Energiekonzern Vattenfall angelegt. Schon ab 2026 soll die Fernwärmeversorgung der Stadt kohlefrei werden. Und die Berliner Stadtwerke bieten bereits heute hundert Prozent Ökostrom an und das Land Berlin hat als erstes Bundesland den Kohleausstieg bis 2030 gesetzlich festgelegt, weil ein Volksbegehren den nötigen Druck auf die Politik mit CDU-Führung aufgebaut hat. Der „Volksentscheid Fahrrad“ in Berlin hat vorgemacht, wie Bürger und Bürgerinnen ihre Stadt sicherer für Radfahrende und gleichzeitig lebenswerter und klimafreundlicher machen können. Mittlerweile gibt es mehrere Nachahmer, etwa in Bamberg, wo per Bürgerentscheid sicherere Radwege erreicht wurden. Soweit einige Beispiele.

Das Buch gibt Anleitungen dazu, wie mit direkter Demokratie Veränderungen angestoßen werden. So wird etwa gezeigt, welche Bedingungen in den einzelnen Bundesländern und Kommunen für Bürgerentscheide herrschen und wie die Eigentumsverhältnisse in einzelnen Kohlekraftwerken liegen. Zudem bekommt man Tipps, wie man ein Bürgerbegehren zum Erfolg bringen kann: von der Gründung eines Bündnisses über den Aufbau von Expertise bis hin zur Werbung und dem Sammeln von Unterschriften. Ein tolles, praxisbezogenes Buch.