Frieden ohne Rüstung?

Ausgabe: 1989 | 4

"Auf Abschreckung zur Friedenssicherung kann solange nicht verzichtet werden, wie den Nuklearwaffen durch Abrüstungsvereinbarungen oder neue Technologien - ihre Zerstörungs- und Vernichtungsgewalt nicht genommen werden kann." Zwar sind Nuklearwaffen für eine Kriegsführung ungeeignet, unverzichtbar sind sie aber zur Abschreckung. Vor diesem Hintergrund wird klar, wie der Weg für die Ausgestaltung unserer Sicherheitspolitik der Zukunft aussehen soll. Politiker, Militärs sowie Wissenschaftler äußern sich über die Aufgabe der künftigen Friedenssicherung nach dem altbekannten Motto: Waffen schaffen Frieden. Es gilt "Gewalt zur Wahrung oder Wiederherstellung des Friedens" als Verantwortung wahrnehmen für den allgemeinen Frieden. "Der Zustand der Sicherheit (...) braucht für seine Dauer kaltblütiges und verantwortliches Machtmanagement im westlichen Bündnis." A. Dregger fordert eine Europäische Sicherheitsunion, damit Europa eigenständiger und selbstbewußter Gesprächspartner der Sowjetunion werden kann. Der EG-Binnenmarkt "kann daher nur Etappenziel auf dem Weg zur Politischen Union sein".   Die Befürworter der Rüstung zur Friedenssicherung fordern immer wieder Rationalität in der Debatte und übersehen die Irrationalität ihrer Argumente, denn Kaltblütigkeit ist stets auf Macht und potentiell auf Zerstörung ausgerichtet. Über die Gründe des fortgesetzten Wettrüstens berichtet der WorIdwatch-Institute-Report 89/90: "Ein Zustand ständiger Kriegsvorbereitung verleiht Politikern, Bürokraten und Generälen Macht über einen sehr großen Anteil der Staatsfinanzen und garantiert den Waffenhändlern dauerhafte Profite. 1986 wurden 825 Milliarden Dollar für militärische Zwecke ausgegeben. Derzeit sind 770 Millionen Menschen unterernährt, 14 Millionen Kinder sterben jährlich an Hunger. Die ohnehin knappen Ressourcen werden militärisch geplündert, anstatt zur Deckung der menschlichen Grundbedürfnisse verwendet zu werden. Umweltsicherheit ist notwendiger als militärische Sicherheit. Ein Umdenken signalisiert der ehemalige NATO-General Günter Kießling. Für ihn ist der Status quo keine Garantie für eine sichere Zukunft. Nur ein militärisch neutrales Gesamtdeutschland kann die europäische Friedensordnung garantieren: Kießling, Günter: Neutralität ist kein Verrat. Entwurf einer europäischen Friedensordnung. Erlangen (u.a.): Straube, 1989. 304 S.

Frieden ohne Rüstung? Hrsg. v. d. Clausewitz-Gesellschaft. Herford (u.a.): Mittler, 1989. 232 S.