Demokratie kontra Diktatur

Ausgabe: 2011 | 2

Die Verdrossenheit gegenüber Politik und Parteien steigt in einem bedenklichen Ausmaß. Gerd Breitenfeld, Jurist und seit vielen Jahren Mitglied des Vereins der Freunde und Förderer der Robert-Jungk-Stiftung, schlägt mit dem Modell der „Stufendemokratie“ einen konkreten Weg vor, wie Parteien wieder an Attraktivität gewinnen und obendrein demokratischer werden könnten. Ausgehend von den kleinsten Einheiten, sogenannten „Basisgruppen“, die maximal 20 Personen umfassen, sollen jene gewählt werden, die das größte Vertrauen der Gruppe erhalten. Der aus jeweils drei Mitgliedern bestehende Vorstand der Basisgruppen wird in die nächst höhere Stufe der Ortsgruppen entsandt, aus denen wiederum die drei mit dem größten Vertrauen gewählt werden. Aus diesen bilden sich die Kreis- bzw. Landesgruppen. Das Procedere dieses Wahlvorgangs wird schließlich bis zur höchsten Ebene – jener des Bundes – fortgeführt. Parteivorstände würden demnach strikt basisdemokratisch erstellt. Dieses vielleicht utopisch erscheinende Modell würde bewirken, dass politische Parteien wieder stärker in der Bevölkerung verankert wären (falls sich genügend Interessierte finden! Die Ablehnung einer Wahl wäre zwar möglich, so der Autor, würde aber als unhöflich empfunden). Alle BürgerInnen hätten das aktive und passive Wahlrecht und die Möglichkeit, in vertrautem Kreis (Basisgruppen) ihre Anliegen, Probleme und Ansichten einzubringen. Durch das Kriterium der Vertrauenswürdigkeit wäre gewährleistet, „dass von Stufe zu Stufe eine qualitative Auswahl erfolgt und nur die Geeignetsten an die Spitze gelangen“ (S. 24). Breitenfeld meint nicht zu Unrecht, dass dieses Modell natürlich auch auf andere Organisationen, besonders in der Wirtschaft, übertragbar wäre. Basis wäre die Teilhabe möglichst aller (vieler) an der demokratischen Willensbildung und Auswahl des politischen „Personals“. H. H.

 

Breitenfeld, Gerd: Demokratie kontra Diktatur. Seelitz: Eigenverlag, 2010. 24 S. Bezug in begrenztem Umfang beim Autor, Talweg 2, OT Seelitz, D-04769 Sornzig-Ablaß.