Anfang 1994 waren weltweit mehr als 20 Mio. Menschen auf der Flucht vor Verfolgung und Gewalt. Nach Schätzungen sind weitere 25 Mio. Menschen als Binnenflüchtlinge heimatlos im eigenen Land. Es werden aber auch positive Entwicklungen berichtet; so konnten 4,5 Mio. Menschen zwischen 1992 und Frühjahr 1994 wieder nach Hause zurückkehren. Die Lage der Flüchtlinge ist jedoch dramatisch, dies belegt dieser erste offizielle Bericht auf deprimierende Weise. Neben einer Analyse der derzeitigen Situation werden längst überfällige neue Strategien wie Initiativen zur Prävention, Maßnahmen zum Flüchtlingsschutz und zur Soforthilfe im Kontext eines umfassenden integrierten Ansatzes vorgestellt.

Die UNO befürchtet, dass aufgrund der wachsenden Zahl von Flüchtlingen und Migranten eine immer restriktivere Asylpolitik das traditionelle System des Flüchtlingsschutzes zusammenbrechen lässt. Deshalb zielt der Schwerpunkt dieser Darstellung auf die Bewahrung der Institution des Asyls und auf die Berücksichtigung aller Phasen der Entstehung von Flüchtlingsbewegungen. Festgehalten wird als eine der dringlichsten Aufgaben, Menschenrechte dort durchzusetzen, wo gefährdete Menschen leben. Damit wird aber eine Reihe von brisanten Themen angesprochen, etwa die Souveränität und Intervention als Mittel zur Durchsetzung humanitären Rechts, das meist oberflächlich be- und umschrieben wird.

So wird Somalia als Beispiel für einen neuen Ansatz genannt, der auf Prävention und Entwicklung von Lösungen aus ist, was mit der dort geübten Interventionspraxis der USA wohl nur zum Teil in Einklang zu bringen ist. Interessant ist die vorgetragene Doppelstrategie in Richtung Eigenverantwortlichkeit der Staaten und dem Wunsch nach einer Stärkung der internationalen Organisationen. "Ein zentrales Element der neuen Strategie zur Bekämpfung von Flüchtlingskrisen ist die Verantwortung des Staates für seine Bürger innerhalb eines internationalen Zusammenhangs und in Übereinstimmung mit international anerkannten Normen."

Die Flüchtlingskommissarin der UNO, Sadako Ogata, fordert trotz immer noch steigender Flüchtlingszahlen die Erhaltung des Prinzips, "jenen Asyl zu gewähren, denen keine andere Wahl als die Flucht bleibt". Im Anhang dieses Überblicks zur Weltflüchtlingsproblematik werden Statistiken und internationale Vertragswerke sowie die Arbeit von UNHCR dokumentiert.

A.A.

Die Lage der Flüchtlinge in der Welt. UNHCR-Report 7994. Hrsg. v. Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen. Bonn: Dietz Nachf., 1994. 224 S., DM 29,80/ sFr 30,80/ öS 233