Umweltpolitik der Industrieländer

Ausgabe: 1996 | 3

In der aus Anlaß des zehnjährigen Bestehens der Forschungsstelle für Umweltpolitik an der Freien Universität Berlin vorgelegten Publikation wird versucht, die Entwicklung der Umweltpolitik von 32 Industrieländern (24 OECD- und 8 Staaten Osteuropas) zu vergleichen. Die Beiträge gehen auf ein Projekt mit dem Titel" Strukturelle Erfolgsbedingungen von Umweltpolitik im internationalen Vergleich" zurück. Zunächst gibt Martin Jänicke einen Überblick über die Vielfalt möglicher Erfolgsbedingungen von Umweltpolitik und stellt fest, daß eine Politik nachhaltiger Entwicklung etwas anderes sein muß als ein Hantieren am Instrumentarium des Staates. Es gehe nicht um Teilrezepte, sondern um strategisches Handeln, "das der Komplexität und Dynamik von Problemlagen, Handlungschancen und Lernprozessen Rechnung trägt". Deshalb skizziert Jänicke ein Modell strategischer Langzeitplanung, das Möglichkeiten einer langfristigen Umweltstrategie beispielhaft akzentuiert. Kristine Kern und Stefan Bratzel beschreiben anschließend den gegenwärtigen Forschungsstand der vergleichenden Umweltpolitikanalyse und Helge Jörgens geht auf die “Institutionalisierung von Umweltpolitik im internationalen Vergleich" seit 1970 ein. Voraussetzung für das Zustandekommen und den Erfolg einer staatlichen Umweltpolitik ist für Jörgens die Schaffung spezialisierter Institutionen. Sechs Einrichtungen (Umweltministerium, Nationales Umweltamt, Umweltexpertengremium, Umweltbericht, Umweltrahmengesetz und Umweltschutz in der Verfassung) bilden für ihn ein wünschenswertes Institutionenset der staatlichen Umweltpolitik, das aber, wie eine Chronologie der Institutionalisierung im Ländervergleich veranschaulicht, bisher nur wenige Länder (Schweden, NL und zeitweise Polen) realisiert haben. Schließlich zeigt eine Analyse der Entwicklung wichtiger Umweltindikatoren von M. Jänicke, H. Mönch und M. Binder, daß es die reichen Industrieländer sind, deren Umweltprobleme eine besondere Herausforderung darstellen, wobei sich auch wohlstandsspezifische Chancen weitergehender Umweltentlastung ausmachen lassen. Insgesamt verdeutlicht der Band, daß dort, "wo in der Vergangenheit die Umweltpolitik keine greifbaren Ergebnisse hervorbrachte, die Probleme bzw. die Sorge um sie heute größer - und zwar größer (sind), als sie in den Erfolgsländern je waren". Der hier ausgewiesene Erfolg ist natürlich relativ und täuscht nicht darüber hinweg, daß auch hierzulande in Sachen Umweltschutz noch viel zu tun ist. A. A.

Umweltpolitik der Industrieländer. Entwicklung, Bilanz, Erfolgsbedingungen. Hrsg. v. Martin Jänicke. Berlin: Ed. Sigma, 1996. 227 S.