Mediation ist der Versuch, Umweltkonflikte durch Einschaltung eines neutralen Vermittlers im Vorfeld der politischen Entscheidungen zu lösen oder zumindest zu entschärfen. Als Vorzüge gelten: Sachliche und strukturierte Information aller Beteiligten; offene Darlegung der Interessenstandpunkte und Auffüllung von gegenseitigen Wahrnehmungsdefiziten; Beweglichkeit in den Positionen, die letztlich Kompromisslösungen, bei denen alle gewinnen, möglich machen. Das "Runden Tischen" oder "Offenen Bürgerforen" ähnliche Verfahren ist aufgrund von Beispielen aus den USA auch im deutschsprachigen Raum bereits bekannt. Nun liegen erste konkrete Erfahrungsberichte aus der Bundesrepublik vor.
Der "Runde Tisch Bremen" zur Suche einer Restabfalldeponie, das „Bürgerforum Deponie Dortmund-Nordost". das vom Umweltamt Niedersachsen eingeleitete Vermittlungsverfahren zur Findung eines Elbeschlickdeponiestandortes, die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Standortsuche für eine Sonderabfalldeponie in Sachsen, ein Mediationsverfahren im Rahmen der Erstellung eines Abfallwirtschaftsplanes in einem Landkreis von NRW; Betroffenenbeteiligung bei der Sanierung umweltbelasteter Siedlungen in Wuppertal und Hamburg sowie die Arbeit des „Verkehrsforums Heidelberg" insgesamt also 8 Praxisberichte - stehen im Zentrum des vorliegenden Bandes. Erfolge wie Mißerfolge, verallgemeinerbare Erfahrungen wie Fehler werden dargestellt und Schlussfolgerungen für zukünftige Projekte gezogen.
Ergänzt werden die Praxisberichte durch zusammenfassende und die Einzelerfahrungen resümierende Beiträge zur Methode der Mediation als "Verständigungsprozess". Die Anforderungen an die Mediatoren und an das notwendige Umfeld für gelingende Verfahren und Prozesse kommen dabei ebenso zur Sprache wie kontroversielle Stellungnahmen zur Mediation. Vorwürfen wie dem der „Vernebelungstaktik" stehen etwa Lobeshymnen über den Durchbruch zu einer neuen politischen Kultur gegenüber. Als entscheidend wird die Frage der Verbindlichkeit von Bürgerbeteiligungsmodellen benannt, die - so der derzeitige Stand - wohl differenziertere Öffentlichkeiten schaffen und Empfehlungen für die politischen Entscheidungsgremien erarbeiten, diese jedoch nicht ersetzen wollen und können. Politisch verbindliche Bürgerbeteiligung ließe sich somit nur mit dem nächsten Schritt, dem Prinzip direkter Demokratie, verwirklichen.
H. H.
Umweltkonflikte. Vermittlungsverfahren zu ihrer Lösung. Praxisberichte. Hrsg. v. Frank Claus ... Taunusstein: Blottner, 1994.240 S. DM 89,-/sFr 86,70/ öS 694