Unternehmen und Behörden sowie Umweltorganisationen und Bürgerinneninitiativen sind mit der Konfliktlösung im Umweltbereich unzufrieden, sie haben den Wunsch nach einem einvernehmlichen und verbindlichen Entscheidungsverfahren unter Einbeziehung aller Beteiligten. Zur Förderung von alternativen Konfliktlösungsverfahren wie Umweltmediation ist in Österreich eine unabhängige Informationsstelle notwendig. Zu diesen Ergebnissen kommt die nun fertiggestellte ÖGUT-Studie "Umweltmediation in Österreich'; die die erste gesamtösterreichische Erhebung über den Informationsstand, die Einstellung und die Bereitschaft zur Mediation bei umweltbezogenen Vor- haben darstellt. Per Fragebogen wurden im Juni 1998 relevante Akteurinnen in Umweltkonflikten (Umweltorganisationen, Bürgerinneninitiativen, Wirtschaftsbetriebe, zuständige Behörden, Bürgermeisterinnen) zu diesem Themenbereich befragt und darüber hinaus bei 500 Österreicherinnen eine repräsentative telefonische Befragung durchgeführt.
Die Unzufriedenheit mit derzeitigen Verfahren betrifft vor allem die Länge der Verhandlungen, dem damit verbundenen Kostenaufwand, den Umgang der Beteiligten miteinander, aber auch die bisher durchgeführten Prozesse der Entscheidungsfindung werden negativ bewertet. Eine klare Mehrheit der Beteiligten spricht sich deshalb für einen Einsatz von Mediationsverfahren aus. Auffallend ist hierbei die im Vergleich mit internationalen Erfahrungen ungewöhnlich hohe Bereitschaft aller befragten Gruppen an einem solchen Verfahren aktiv mitzuwirken.
Als Erfolgskriterien werden die Verbindlichkeit der Verhandlungsergebnisse, eine rechtliche Verankerung in Form einer Ergänzung der Behördenverfahren, der frühzeitige Beginn eines solchen Prozesses, eine transparente Verfahrensstruktur sowie die Leitung durch professionelle Mediatorinnen und Mediatoren gesehen, wobei selbst von Seiten der Unternehmen keine finanziellen Bedenken entgegengebracht werden. Der Einsatz von Umweltmediation wird vor allem in den Bereichen Abfall, Bau von industriellen und gewerblichen Anlagen, Infrastrukturmaßnahmen und im Kraftwerksbereich als besonders wichtig erachtet. Im Vergleich zu anderen Ländern, so ein weiteres Ergebnis der Studie, hat Österreich bei alternativen Konfliktlösungsverfahren einen Entwicklungsbedarf. Empfohlen wird daher, eine offizielle Anlaufsteile für Umweltmediation zu schaffen, die sich der Bekanntmachung, der Institutionalisierung der Ausbildung und der Koordination der Akteure annimmt. Die Kurzfassung der Studie zum Preis von DM 1 sFr 11,-1 ÖS80,- ist bei der Österreichischen Gesellschaft für Umwelt und Technik (ÖGUT), Türkenstr. 9/21,1090 Wien, Tel. 01/3156393, Fax: 01/315 6393-22, E-Mail: oegut@via.at erhältlich.
A. Z.
Berger, Gerald: Umweltmediation in Österreich. Hrsg. v. d. Österr. Gesellschaft für Umwelt und Technik (ÖGUT). Krumpholz, Thomas (Projektl.). Wien, 1998.
