Parteiensysteme am Wendepunkt?

Ausgabe: 1996 | 2

Erodieren die Wandlungsprozesse in Gesellschaft und medialer Politikvermittlung die klassische Organisationsform der Parteien? Dieser Frage geht der renommierte Politikwissenschaftler und Herausgeber dieses Sammelbandes, Heinrich Oberreiter, im einleitenden Beitrag dieses Buches nach, freilich ohne darauf eine abschließende Antwort geben zu können. Zwar sei klar, daß durch den Wertewandel und die Individualisierung in der Gesellschaft die Bindewirkung an Parteien nachgelassen habe, zunehmend mache die notwendige Unterwerfung der Politik an die dramaturgischen Erfordernisse der Mediendemokratie die herkömmliche Gremienarbeit und Politikvermittlung der Parteien obsolet. Gleichwohl sei eine Prognose über die Zukunft der Parteien äußerst schwierig, denn Entwicklungen im Parteiensystem ließen sich nicht auf dem Reißbrett konstruieren. Zu allen Tendenzen könnten auch Gegentendenzen mobilisiert werden. Der Direktor der Akademie für politische Bildung in Tutzing warnt zudem davor, aktuelle Stimmungen mit mittelfristigen Entwicklungsgesetzlichkeiten zu verwechseln. In einem weiteren Beitrag befaßt sich Michael Eilfort mit der sogenannten Partei der Nichtwähler. Nach Meinung des Lehrbeauftragten an der Universität Tübingen wird dieses Phänomen zu Unrecht als Beleg für zunehmende Politikverdrossenheit gedeutet. Eilfort weist darauf hin, daß die Wahlbeteiligung nach Einführung des allgemeinen, bis 1919 allerdings nur auf Männer beschränkten Wahlrechts, kontinuierlich von 51,0 Prozent im Jahre 1871 bis auf 91,1 Prozent im Jahr 1972 angestiegen ist, dann aber stetig nachließ. Und gerade in den klassischen Demokratien wie den USA und der Schweiz liege die Wahlbeteiligung immer deutlich unter der Marke in Deutschland. So ist, nach Ansicht des Autors, die Wahlbeteiligung kein Maßstab für die politische Stabilität eines Landes. Über die Beeinflussung von Wahlen durch die Massenmedien lassen sich unter anderem Klaus Liepelt. Publizist und Vorsitzender des Beirates des infas-Institutes in Bonn, Heinz Klaus Mertes, Programmdirektor Information beim “Kanzlersender " SAT 1 und langjähriger Redakteur beim Politmagazin Report. und Wolfgang Donsbach, Professor für Kommunikationswissenschaft an der TU Dresden, aus. Während der Fernsehmann, was Wunder, den Massenmedien keinen Einfluß auf die Wahlentscheidung zutraut, verweist der Wissenschaftler auf die Fakten: Auf die Frage, welches die wichtigste Hilfe für die eigene Wahlentscheidung sei, nennen 86 Prozent der Deutschen eines der Massenmedien. Der Sammelband kann für politisch Interessierte durchaus ein nützliches Brevier sein, bieten einige Ausführungen doch so manchen Blick hinter die Kulissen des Politikmanagements. Eine Zukunftsprognose liefern die Beiträge allerdings nicht. Sie dienen eher als Situationsanalyse. E. H.

Parteiensysteme am Wendepunkt? Wahlen in der Fernsehdemokratie. Hrsg. v. Heinrich Oberreiter. München: Olzog-Vel.