Überlegungen zum effektiven Schutz der Menschenrechte

Ausgabe: 1996 | 4

Das Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam befragte Vertreter des Auswärtigen Amtes, der Wissenschaft und Menschenrechtsorganisationen zu ihren unterschiedlichen Strategien, um untereinander Kommunikationsdefizite abzubauen. U.a. wurden 1993 bei der UN-Menschenrechtskonferenz gravierende Spannungen zwischen diesen Gruppierungen spürbar, als sich die" Lobbyarbeiter" mit Verletzungen fundamentaler Rechte auch durch Regierungsvertreter im Plenum auseinandersetzen mußten. Entscheidend für die Schaffung eines eigenen UN-Büros für die indigen Völker war, daß kurz zuvor ihre Sprecherin Rigoberta Menchu mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden war. Wird der Preis von 1996 der notleidenden Bevölkerung von Ost-Timor, die bisher fast unter Ausschluß der Weltöffentlichkeit gegen die Unterdrückung Indonesiens protestiert, Freiheit und Sicherheit garantieren? Im vorliegenden Sammelband müssen selbst jene Autoren, die der stillen Diplomatie unter den Regeln von UNO, OSZE und anderen Institutionen den Vorzug geben, zugestehen, daß zunehmend öffentlicher Druck - durch Unterschriften- und Medienkampagnen - unentbehrlich ist. Tilman Zülch, vom aktionistischen Flügel der deutschen Gesellschaft für bedrohte Völker zeigte dies an den demonstrativen Aktionen gegen die Massenmorde im ehemaligen Jugoslawien auf. Andererseits zeigen sich an Ruanda die Verdrängungsmechanismen inflationärer Horrorberichterstattung. In ihrem Schatten müssen Wissenschaftler und Politiker an der Weiterentwicklung von Rechtsnormen ebenso arbeiten wie an der Effektivität internationaler Gerichtshöfe, während Hilfsorganisationen und andere NGOs neben ihren Feuerwehraktionen auch prophylaktische Krisenherde verstärkt in den Blick nehmen müssen. Ihnen allen gemeinsam ist die wachsende Knappheit an finanziellen und personellen Ressourcen, die ihre Aktionsmöglichkeiten weiter einengen. M. Bei.

Stille Diplomatie oder Publizität? Überlegungen zum effektiven Schutz der Menschenrechte. Wechselseitige Erwartungen an Wissenschaft und Menschenrechtsorganisationen. Hrsg. v Eckart Klein. Kolloquium Potsdam, 74/75. September 1995. Berlin: Spitz, 1996. 772 S.