Beinahe alle demokratischen Länder der westlichen Welt haben Elemente direkter Demokratie in ihren Verfassungen verankert. Unterschiedlich hoch jedoch ist das Ausmaß direkter Volksregierung. Während die Mehrzahl der Staaten von der repräsentativen Demokratie als Norm ausgehen und unmittelbare Volksentscheide nur bei grundlegenden Wandlungen im Staatssystem, etwa bei Verfassungsänderungen und bei Territorialfragen, vorgesehen sind, stellt direkte Demokratie in der Schweiz sowie in einigen USA-Gliedstaaten ein Wesensmerkmal des politischen Alltags dar.
Die Schweiz und Kalifornien bilden demnach den Schwerpunkt der vorliegenden Studie. Sieben weitere Staaten Frankreich, Italien, Dänemark, Irland, Österreich, Liechtenstein und Australien - werden als Vergleichsbeispiele ergänzend analysiert. Einer Bestandsaufnahme über rechtliche Grundlagen, Themen und Häufigkeit von Volksabstimmungen folgen Analysen über die Wirkungen und Funktionen von Volksentscheide auf die jeweiligen politischen Systeme. Vor- und Nachteile werden dabei ebenso erörtert wie die unterschiedlichen Ausformungen direkter Demokratie und der Rolle, die einzelnen politischen Akteuren wie Parteien, Bürgerinitiativen und Verbänden darin zukommt. So wird etwa das plebiszitäre Präsidialsystem Frankreichs dem dänischen "Minderheitenreferendum" gegenübergestellt, oder die Bedeutung von Volksabstimmungen im Verhältnis von Kirche und Staat in den "katholischen" Ländern Irland und Italien (Ehescheidung, Abtreibung) herausgearbeitet.
In Form von abschließenden Thesen listet Möckli Pro- und Contra-Argumente aus der politikwissenschaftlichen Diskussion auf, ohne seine Präferenzen für die direkte Demokratie zu verhehlen. Akzeptanzsteigerung des politischen Systems, Kultivierung der Konfliktaustragung sowie hohe Lern- und Sozialisationseffekte führt er dabei als gewichtige Vorzüge ins Treffen. Verbesserungsvorschläge hat der Autor aber auch für seine "Vorbilder" Schweiz, wo die politischen Entscheidungsprozesse beschleunigt werden müßten, und Kalifornien, das direkte Demokratie nicht zum Privileg wirtschaftsstarker Lobbies verkommen lassen dürfe (etwa durch Verbot bezahlter Unterschriftensammler).
H. H.
Möckli, Silvano: Direkte Demokratie. Ein internationaler Vergleich. Bern (u.a.): Haupt, 7994. 436 S., (St. Gallener Studien zur Politikwissenschaft; 76) DM / sFr 72,- / öS 562,-
