Um herauszufinden, weshalb immer mehr Menschen Demokratiedistanz und Politikverdruss an den Tag legen, befragte das Münchener Institut Polis/Sinus im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zwischen Januar und März 2008 an die 2.500 BürgerInnen. Das Ergebnis: Ein Drittel der Deutschen glaubt heute nicht daran, dass die Demokratie zur Lösung von Problemen fähig ist, in Ostdeutschland sind sogar 53 Prozent dieser Meinung. 40 Prozent hegen inzwischen überhaupt Zweifel daran, dass die Demokratie funktioniert. 2/3 der Menschen glauben nicht, dass die Politiker ihre politische Tätigkeit an den Wünschen und Bedürfnissen der Bürger ausrichten. Bedenklich stimmen auch die unerwartet deutlichen Positionen gegen die Demokratie als Staatsform. Und noch etwas gibt Anlass zur Sorge: Der Verdruss an der Praxis parlamentarischer Demokratie ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen und betrifft nicht mehr nur die „bildungsfernen Schichten“. Wahlrecht als erste Bürgerpflicht – das scheint passé. Die Bundestagswahl 2009 hat gezeigt, dass immerhin noch 72,2 Prozent der Wahlberechtigten (etwa 5 Prozent weniger als 2005) ihr Wahlrecht wahrnahmen, obwohl sie sich laut Befragung keinen Nutzen davon versprechen bzw. die Ansicht verbreitet war, ohnehin keine Wahlmöglichkeiten zu haben.

 

 

 

Empirische Ergebnisse

 

Das Ergebnis der Untersuchung ist besorgniserregend. Um interpretierbar zu sein, wurden die empirischen Daten in ihrem gesellschaftspolitischen Kontext gestellt. Vor allem galt es das Paradox zu klären, wie es einerseits zu sinkender Wahlbeteiligung und andererseits zu steigendem Politikinteresse (durch Teilnahme an zivilgesellschaftlichen Einrichtungen) kommt. All diesen Fragen geht Serge Embacher auf Basis der oben genannten Umfrage nach und stellt zunächst fest, dass die Verweise auf die Frustration der persönlich Benachteiligten als Antwort zu kurz greifen; daher werden die grundlegenden gesellschaftlichen und politischen Veränderungen ins Zentrum der Analyse gerückt. Der Politologe geht davon aus, „dass das Vertrauen in die Demokratie von sozialen Voraussetzungen abhängt, die viele Menschen als derzeit nicht gegeben ansehen“ (S. 15). Dabei lassen die Befunde über Demokratieverdrossenheit und die soziale Situation der Befragten einen klaren Zusammenhang erkennen:

 

„Vor allem bei Menschen aus unteren sozialen Schichten mit schwieriger materieller Situation greift eine grundlegende Skepsis gegenüber dem Aufstiegsversprechen der freiheitlichen Gesellschaft um sich“. Und weiter heißt es: „Dieser in Deutschland sehr tief verwurzelte Glaube an den Zusammenhang von persönlicher Leistung und materiellem bzw. sozialem Status scheint in relevanten Teilen der Bevölkerung erschüttert zu sein“ (S. 42).

 

 

 

Soziale Demokratie

 

Überraschend  große Wertschätzung erfährt hingegen eine Grundhaltung, die unter dem Titel  der „sozialen Gerechtigkeit“ auf Solidarität abzielt. Deshalb würden, so eine These des Autors, Sozialstaatsreformen in Richtung eines desintegrierenden Besitzindividualismus zunehmend negativ gesehen und als Demokratiedefizit interpretiert. Um hier gegenzusteuern, setzt Embacher auf zwei Lösungsstrategien: „Demokratische Politik muss wieder viel stärker an die Vorstellung von Demokratie als soziale Demokratie herangeführt werden …“ Und: „Der Wert der demokratischen Teilhabe muss viel stärker betont werden als bislang“ (S. 72).

 

 

 

Ursachen von Politikverdrossenheit

 

Letztlich plädiert Embacher für eine deliberative Variante der Demokratie, die auf diejenigen Bedingungen für den politischen Prozess setzt, welche vernünftige Resultate erwarten lassen. So könne „Demokratie als Herrschaftsform der kollektiven Selbstbestimmung“ (S. 129) am besten verteidigt werden.

 

Insgesamt legt der Autor eine beachtenswerte Analyse der Demokratieverdrossenheit vor, welche die vereinfachende Deutung mit pauschalen Schuldzuweisungen an die Frustrierten und Reformopfer (Hartz IV-Empfänger) wiederlegt. Vielmehr wird dem Zusammenhang von gesellschaftlichen Werten, sozialer Erfahrung und politischer Deutungsverarbeitung nachgespürt und an die sozialstaatliche Komponente des demokratischen Selbstverständnisses appelliert.

 

Problematisch in diesem Zusammenhang erscheinen die normativen Vorstellungen der Politikwissenschaft, die sich – im Gegensatz zur Praxis des Politikalltags – relativ leicht tut mit Empfehlungen. Ob es im Vertrauen auf vernünftige Resultate politischer Prozesse tatsächlich auch gelingt, „Demokratie als Herrschaftsform der kollektiven Selbstbestimmung“ (S. 129) zu stärken, ist zumindest offen. A. A.

 

Embacher, Serge: Demokratie! Nein danke? Demokratieverdruss in Deutschland. Die neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Bonn: Dietz-Verl.,  2009. 135 S., € 12,80 [D], 13,20 [A], sFr 21,90

 

ISBN 978-3-8012-0390-0