Nach der bisherigen Lektüre zur €URO-Tragödie stellt sich doch die Frage, warum der Euro unbedingt gerettet werden muss. Das kostet nicht nur viel Geld, sondern auch Glaubwürdigkeit, weil Verträge und Zusagen gebrochen werden müssen. Fünf deutsche Professoren behaupten gar, der Euro vernichte Frieden und Wohlstand, und klagen daher vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den so genannten Euro-Rettungsschirm. „Mit der ‚Rettung‘ des Euro verliert Europa nicht nur seine Rechtsstaatlichkeit, sondern seinen wirtschaftlichen Halt: seine Zukunft“ (S. 9), heißt es in der Vorrede. Schuld daran sei eine leichtsinnige, hoch riskante Politik, die Europa in den Abgrund reißen wird. Nach Einschätzung der prominenten Kläger gäbe es aber durchaus Alternativen. Eine davon ist der Austritt der Länder aus der Eurozone, die nicht hineingehören. Und es gibt auch eine zukunftsorientierte Lösung, nämlich den Rückbau der Währungsunion in eine Wechselkursunion, wie es sie vor dem Euro gab. „Es wäre ein Völkerbund wechselseitigen Respekts, ohne Eingriff in fremde Rechte und ohne frechen Griff in fremde Kassen.“ (S. 11)
Quo vadis Eurorettung?
Die Autoren entlarven die ihrer Ansicht nach dreistesten Euro-Lügen und analysieren die weitreichenden Folgen der brandgefährlichen „Euro-Rettung“.
Der Währungs-Spezialist Wilhelm Hankel hält nicht nur die EWU für einen historischen Irrtum, sondern glaubt, dass Europas Zukunft in ihrer Auflösung läge. Seiner Ansicht nach hat Europa in den Jahren vor dem Euro goldene Zeiten erlebt. „Auf Dauer führt kein Weg daran vorbei, dass es zu einem solchen Geldsystem auf der Grundlage nationaler Währungen und Wechselkurse zurückkehrt, denn es gibt dazu keine Alternative.“ (S. 17) Darüber hinaus gibt er zu bedenken, dass die angebliche Rettung durch die „European Financial Stability Facility“ (EFSF) und ihrem Nachfolger, dem „European Stability Mechanism (ESM) einzig und allein die Werthaltigkeit der ausstehenden Bankkredite und anderen Forderungen der Finanzwelt an die Problemländer sichert. Was seiner Ansicht nach Europas Krisenländer aber bräuchten, sei ein „Marshall-Plan“ und keine Sparauflagen. Nachdem Hankel also kein einzig gutes Härchen an der gegenwärtigen Situation lässt, sieht er die Lösung in der Auflösung der EWU, „ihrer Überführung in den Wechselkursmechanismus des sogenannten WKM II, im Eintritt aller Euroländer – nicht allein der überschuldeten – in dieses ‚Vorzimmer‘ zum Euro“ (S. 50). Ein derart gestaltetes europäisches Wechselkurssystem (EWS II) legt die Wechselkurse (die realen wie nominalen) in einer neutralen Recheneinheit fest – einem ECU II, der auch Euro heißen könnte (vgl. S. 48-55). Nach der Rückkehr zu nationalen Währungen würde die EU „wieder ein Staatenbund konkurrierender und prosperierender Volkswirtschaften mit deren Währungen als Leistungsmaßstab und Erfolgsbarometer“ (S. 22).
Wilhelm Nölling, Ökonom und Volkswirt, kritisiert die EZB, die mit ihrer Geldschöpfung die Märkte überflutet habe, gleichzeitig erinnert er daran, dass zur Euro-Rettung eherne Grundsätze der Währungspolitik über Bord geworfen wurden. Seine Vorschläge in Richtung einer lebensfähige Lösung sind die Formierung eines Hartwährungsblocks und gleichfalls ein „Wechselkurssystem II“. So wäre währungspolitische Anpassungsfähigkeit wieder zu erlangen.
Der Wirtschaftsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider wirft einen Blick auf die Euro-Politik seit 2010 und hält fest, dass mit der geplanten Einführung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) Mitte 2012 aus der Währungsunion endgültig eine Haftungs-, Schulden- und Finanzunion werde. Die Folgen seien, so ist er überzeugt, eine „enteignende Inflation“, wenn nicht gar eine Währungsreform. Der Unternehmer Dieter Spethmann wiederum sieht im Pakt für den Euro eine Gefahr für die Realwirtschaft in Deutschland, der dadurch Investitionen in Milliardenhöhe fehlten. Schließlich versucht der Wirtschaftswissenschaftler Joachim Starbatty das Gerücht zu widerlegen, Deutschland sei der größte Profiteur der Währungsunion. Für ihn hat EZB-Präsident Jean-Claude Trichet schon heute einen festen Platz in den Geschichtsbüchern sicher – als Totengräber des Euro und der Geldwertstabilität.
PS: In einem „Spiegel-online-Artikel“ vom 19.3.2011 zeigt Sven Böll, wie Deutschland vom Euro profitiert und warum es um fast jeden Preis den Euro retten muss. Eigentlich müsste es ja reichen, sich an den unschätzbaren Wert von fast sieben Jahrzehnten Frieden zu erinnern. Der Spiegel-Autor zeigt aber, dass die gemeinsame Währung in Deutschland zu einem regelrechten Exportboom geführt hat und zwischen Schleswig-Holstein und Bayern fast jeder vierte Arbeitsplatz direkt oder indirekt vom Export abhängt. (Sven Böll. Mythos vom EU-Zahlmeister. Wie Deutschland vom Euro profitiert. Spiegel Online v. 19.3.2011, www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518, 744027,00.html) A. A.
Das Euro-Abenteuer geht zu Ende. Wie die Währungsunion unsere Lebensgrundlagen zerstört. Hankel, Wilhelm … (Mitarb.). Rottenburg: Kopp-Verl., 2011. 262 S., € 19,95 [D], 20,50 [A], sFr 27,90
ISBN 978-3-86445-001-3
