Abrechnung mit neoliberalen Theorien freier Finanzmärkte
„Was ist los mit Europa? 20 Millionen Menschen sind arbeitslos, 100 Millionen müssen sich mit 'atypischen' Jobs zufriedengeben, die Staatsverschuldung steigt seit vierzig Jahren, 'wir' können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten.“ Damit beginnt Stephan Schulmeister sein Buch mit dem schlichten Titel „Der Weg zur Prosperität“ (S. 9). Der Autor ist einer der renommiertesten Ökonomen Österreichs, war langjähriger Mitarbeiter des Österreichischen Wirtschaftsforschungsinstituts und hat sich mit seinen Untersuchungen zu den Finanzmärkten einen Namen gemacht. Schulmeister scheut auch nicht die Einmischung in politische und gesellschaftliche Debatten.
So auch in diesem Buch, das auf den ersten 200 Seiten eine Auseinandersetzung bzw. – man kann auch sagen – Abrechnung mit der neoliberalen Theorie freier Finanzmärkte gibt, um dann Erklärungen für die Wirtschafts- und Politikkrise Europas, vor allem aber auch Therapievorschläge zu liefern. Schulmeister sieht sich einer realistischen Schule der Ökonomie verpflichtet, die von empirischen Befunden ausgeht, anders als die Denkschule des Neoliberalismus, die er als idealistisch, da allein von abstrakten Modellen ausgehend, bezeichnet. Der Autor spricht von „Theorieproduktion als sozialem Prozess“ und meint damit, dass Wissenschaft immer in gesellschaftliche Verhältnisse eingebettet und nie wertfrei sei, was er an einer kurzen Geschichte der Wirtschaftswissenschaften vom „missbrauchten Adam Smith“ (S. 48) über die Lehren aus der Weltwirtschaftskrise und dem Entstehen des Keynesianismus bis hin zur Durchsetzung des Neoliberalismus ab den 1970-Jahren darlegt.
Mit seiner Theorie der „Bull- und Bear-Märkte“ macht Schulmeister deutlich, dass an den Börsen psychologische Faktoren, insbesondere Herdenverhalten sowie eine „manisch-depressive“ Grundstimmung (S. 25), eine viel größere Rolle spielen als neoliberale Ökonomen wahrhaben wollen - mit bedenklichen Folgen für die Realwirtschaft. Dies führt zu einer zweiten zentralen – auch unter Linken umstrittenen - These von Schulmeister, nämlich der Abspaltung der Finanzmärkte von der Realwirtschaft. Der Ökonom kritisiert nicht den Kapitalismus an sich, sondern die Behinderung einer prosperierenden Marktwirtschaft durch instabile und Eigeninteressen verfolgende Finanzmärkte. Kapital sei vom „Mittel zum Zweck“ zum „Mittel zum Selbstzweck“ mutiert (S. 126).
Vorschläge für eine sozial-ökologische Wende
Die Krise Europas – zugespitzt an der Schuldenkrise Griechenlands – macht Schulmeister demnach insbesondere in der Austeritätspolitik seit Einführung der Maastricht-Kriterien sowie des Fiskal-Paktes aus. Da trifft er sich mit anderen Keynesianern, wenn er von der „Therapie als Krankheit“ (S. 210) spricht, die Länder in die Depression treibe. An Langzeituntersuchungen zeigt Schulmeister, dass Staatsverschuldung und Arbeitslosigkeit immer gleichzeitig auftreten, da eben der Staat mehr Kosten bei gleichzeitig sinkenden Steuereinnahmen aufgebürdet bekommt. Der Ausweg könne daher nur in der Stimulierung von Wachstum der Realwirtschaft sein.
Schulmeister plädiert nicht einfach für noch mehr Konsumwachstum für alle, sondern für Investitionen in eine sozial-ökologische Wende, wofür er im letzten Teil des Buches zahlreiche Vorschläge unterbreitet – von einer thermischen Sanierungsoffensive über Investitionen in Erneuerbare Energieträger bei gleichzeitiger höherer Besteuerung fossiler Energie bis hin zu Umverteilungsmaßnahmen, die den Basiskonsum aller Bürger und Bürgerinnen ermöglichen. Der Ökonom fordert auch mehr öffentliche Investitionen in Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Digitalisierung, wo Europa gegenüber den USA und China weit im Hintertreffen sei. Europa brauche in den nächsten Jahrzehnten noch Wachstum, doch sei allein aus ökologischen Gründen auch über eine Zukunft nachzudenken, in der Produktivitätsfortschritte durch Reduzierungen der Arbeitszeit abgegolten werden und das Konsumwachstum in den reichen Volkswirtschaften zu einem Ende komme, so der Ausblick Schulmeisters: „Technische Innovationen erleichtern die Arbeit und steigern ihre Produktivität, deren Ertrag wird durch soziale Innovationen überwiegend in mehr Lebensfreizeit 'ausbezahlt'“ (S. 356).
Ein wichtiges Werk, das die Glaubensätze des Neoliberalismus dekonstruiert und pragmatische Vorschläge eines Kurswechsels darlegt. Ein „Lebenswerk“, wie Ulrike Herrmann das Buch in ihrer taz-Rezension bezeichnet.
Von Hans Holzinger
Schulmeister, Stephan: Der Weg zur Prosperität.Salzburg: Ecowin, 2018. 475 S.€ 28,00 [D, A] ISBN 978-3-7110-0148-1
