Politiker aller Couleur schreiben sich gegenwärtig die Soziale Marktwirtschaft auf ihre Fahnen. Aber jenseits der politischen Propaganda, so Thomas Strobl in seinem Artikel für die FAZ, führt die Soziale Marktwirtschaft ein recht bescheidenes Dasein. Bleibt also alles beim Alten, ist die zukunftsfähige Maxime „Weiter so wie vorher“? Das sollte man als Demokrat nicht akzeptieren, meint der Autor, denn die Ursache der Wirtschaftskrise liegt im Wesen der Marktwirtschaft selbst. Strobl erinnert an die regelmäßigen Krisen des Kapitalismus, die allerdings seit Mitte der achtziger Jahre in noch nie dagewesener Häufung und Schwere auftreten. Würden wir Kurs fortsetzen, „dann wäre unsere Zukunft einem System anvertraut, das sich neuerdings im Rhythmus von lediglich fünf bis zehn Jahren an den Rand der Selbstzerstörung bringt und nur mittels Einsatz unbeschreiblich hoher finanzieller Ressourcen am Leben halten lässt.“ Für den Autor belegt die Faktenlage, „dass der bisherige Kurs zu nichts anderem geführt hat als zu Verteilungsungerechtigkeit und finanzieller Instabilität“. Oberste Priorität einer Sozialen Marktwirtschaft, die diesen Namen zu Recht trägt, wäre „die geordnete Abkehr von der einseitigen Fokussierung auf die Exportwirtschaft“ und  eine Stärkung des Binnenmarktes (Abschaffung der Markteintrittsbarrieren); der Faktor Arbeit müsste „von der massiven Verbrauchsteuer“ befreit werden und das Steuersystem in die Lage versetzt werden, die Finanzierung auch zu leisten; schließlich fordert Strobl die Verstaatlichung des Kreditsektors oder als ihm noch „sympathischere Lösung“ das Ende der Großbanken. Die Krise sollte als Katharsis aufgefasst werden, aus der eine neue Wirtschaftsordnung erwachsen wird. A. A.

 

 Strobl, Thomas: Wohlstand für alle. Die Zukunft des Kapitalismus – eine neue Serie im Feuilleton. FAZ. 30. 4. 2009, S. 31f.