„Die Demokratie kann nur dann gedeihen, wenn die Masse der normalen Bürger wirklich die Gelegenheit hat, sich durch Diskussionen und im Rahmen unabhängiger Organisationen aktiv an der Gestaltung des öffentlichen Lebens zu beteiligen – und wenn sie diese Gelegenheiten auch aktiv nutzt.“ Damit beschreibt der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch (S. 8f.) den Humus von Demokratie, um gleich hinzuzufügen, dass es um diesen nicht allzu gut bestellt ist. Die Demokratie befinde sich zu Beginn des 21. Jahrhunderts in einer paradoxen Situation, so der Autor. Sie sei, weltgeschichtlich betrachtet, an einem Höhepunkt angekommen: die Zahl der Länder, in denen zumindest einigermaßen freie Wahlen abgehalten werden, ist von 147 im Jahr 1988 (am Vorabend des Zusammenbruchs des Ostblocks) auf 191 im Jahr 1999 angestiegen. Wendet man allerdings auf die „gewachsenen Demokratien“ der westlichen Welt etwas differenziertere Indikatoren für die „Gesundheit des politischen Systems“ an, trübe dies den Optimismus, meint der Wissenschaftler an der University of Warwick und nennt als Beispiel die amerikanischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000, die – so „beinahe unwiderlegbare Beweise“ – in Florida schwerwiegend manipuliert worden seien ohne dass es Widerstand der Bevölkerung gegeben hätte („Offensichtlich kam es den meisten Menschen vor allem darauf an, überhaupt zu einem Ergebnis zu kommen, um das Vertrauen der Aktienmärkte wiederherzustellen; dies war wichtiger, als zu ermitteln, wie die Mehrheit der Amerikaner denn nun entschieden hat.“ S. 8) Doch auch der Vertrauensverlust in die Politik in Europa, das sich breitmachende Desinteresse an politischen Themen,der Verlust an Öffentlichkeit in einer auf Unterhaltung fixierten Medienwelt, nicht zuletzt die neue Anfälligkeit für rechte Populisten signalisiere die Krise des Demokratischen.

 

Insbesondere konstatiert Crouch – wie mittlerweile ja viele andere auch – einen Verfall der Handlungsfähigkeit der Politik, die immer stärker unter den Druck von Wirtschaftslobbys gerät und „auf Interventionen in die kapitalistische Ökonomie weitgehend verzichtet“ (S. 10). Der Politikwissenschaftler spricht von einer parabelförmigen Entwicklung. Die Ausbreitung der Demokratie insbesondere in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts habe den „normalen Menschen auf der politischen Bühne“ Gehör verschafft und zu bedeutenden sozialen Errungenschaften geführt. Wenn nun der Einfluss privilegierter Eliten, ein Merkmal vordemokratischer Zeiten, wieder über Hand nehme, dann verfalle die Demokratie mit egalitärem Anspruch. Der Zenit der Parabel wird überschritten. Crouch nennt den Zustand, auf den wir nun zusteuerten, daher „Postdemokratie“.

 

In den einzelnen Kapiteln erläutert der Autor die Hauptmerkmale der „Postdemokratie“: Erstens den zunehmenden Einfluss der globalen Unternehmen (einschließlich der Medienunternehmen); zweitens die scheinbare Überwindung von sozialen Klassen („Der Umstand, dass viele Menschen davon überzeugt sind, es gebe keine sozialen Klassen mehr, ist selbst ein Symptom der Postdemokratie.“ S. 71); drittens die Schwächung von politischen Parteien und Gewerkschaften sowie viertens den Rückbau des öffentlichen Sektor und seine Kommerzialisierung, was den Einfluss der Politik weiter schwäche. Und die Kommerzialisierung aller Lebensbereiche macht vor der Politik selbst auch nicht Halt – so (nicht nur) Crouch – und führt zu einem Zustand, an den wir uns immer mehr gewöhnen: „Die Annäherung demokratischer Wahlen – die eigentlich den Kern der staatsbürgerlichen Rechte ausmachen – an Marketingkampagnen, die relativ offen auf manipulative Techniken setzen, um Waren zu verkaufen.“ (S. 132)

 

Im Schlusskapitel „Und jetzt?“ findet man/frau einige Thearpievorschläge. Zum einen gelte es, den globalen Konzernen und dem Finanzkapital Zügel anzulegen. Dies gehe nur in internationaler Abstimmung; die EU könne dabei, anstatt den USA im Bereich der Deregulierung nachzueifern, Vorreiter für eine globale Sozialpolitik werden. Zum anderen müsse es emanzipatorischen Parteien wieder gelingen, Menschen eine politische Identität anzubieten, indem sie ihre Sorgen und Interessen vertreten, z. B. hinsichtlich des Arbeitsmarkts. Nur so könne den Rechtspopulisten der Boden entzogen werden, ist der Politikwissenschaftler überzeugt.

 

Nicht zuletzt setzt Crouch auf die neuen sozialen Bewegungen, ohne jedoch deren Rolle zu überschätzen. Parteien und Wahlen bleiben für ihn immer noch der Kern von Demokratie. Möglich seien aber auch hier Innovationen, wie die Änderung der Parteienfinanzierung („Die Bürger sollen selbst darüber entscheiden, welcher Partei ein bestimmter Prozentsatz ihrer jährlichen Steuerschuld zufließen soll.“) oder die Einführung direktdemokratischer Elemente wie Bürgerversammlungen analog den Geschworenengerichten („Zufällig ausgewählte Bürger könnten einen Monat lang einige Gesetzesentwürfe, die ihnen eine qualifizierte Minderheit der Parlamentarier zugewiesen hat, diskutieren und in der Folge verabschieden oder auch verwerfen“).

 

In Summe ein wichtiger Band, der den schleichenden Verfall demokratischer Strukturen beschreibt und dabei die Dialektik herausarbeitet, dass gerade die Erfolge der Demokratie, die mehr Menschen mehr Wohlstand gebracht haben, zu ihrer erneuten Schwächung führen, wenn diese als selbstverständlich genommen werden – ein Prozess, der freilich (auch dies zeigt der Autor) nicht zwingend sein muss. H. H.

 

Crouch, Colin: Postdemokratie. Frankfurt/M.: Suhrkamp, 2008. 160 S., € 10,- [D], 10,30 [A], sFr 17,50

 

ISBN 978-3-518-12540-3