Man muss sich Kevin und Jessica, die Antihelden in Christian Ortners Streitschrift wider den Zustand unserer Demokratie, als glückliche Menschen vorstellen. Dass Jessica, „arbeitslos und so gut wie pleite“, die große Chance ausgelassen hat, bei einer der allabendlichen Quizshows satte 500 € einzustreichen, weil sie auf die Frage nach dem Namen einer deutschen Automarke mit vier Buchstaben, deren erster ein „A“ ist, durchaus selbstbewusst und siegessicher mit „BMW“ antwortet, sollte nicht Anlass zu billiger Häme sein, sondern uns vielmehr Sorgen bereiten.
Reform der Demokratie
Ortner zeichnet mit kräftigen Zügen das Bild eines desolaten Gemeinwesens, dem jegliches Verständnis für verantwortungsvolle Zukunftsgestaltung abhanden gekommen ist. Junge Leute wie Jessica und Kevin , so der streitbare Journalist, müssen sich um ihre Lebensplanung keine Sorgen machen, auch wenn sie sich natürlich nicht alles leisten können, was flotte Werbespots und Hochglanzbroschüren als des Lebens Ziel und Sinn anpreisen. Da sie und ihresgleichen die Mehrheit der Bevölkerung stellen – was natürlich keineswegs zutrifft (!), W. Sp.), werden sie in ihrer Arg- und Hemmungslosigkeit von den politischen Eliten umworben und nach Kräften bedient. Das kann, wie Ortner richtig erkennt, auf Dauer natürlich nicht gut gehen, denn „der Verdacht liegt nahe, dass dem demokratischen System, wie wir es kennen, die frivole Neigung zum Staatsbankrott innewohnt. Und zwar nicht durch Missbrauch, untaugliches politisches Personal oder politische Betriebsunfälle, sondern weil es gleichsam „in seiner Natur liegt“, meint Ortner, und er liegt damit wohl nicht ganz falsch. Die BürgerInnen (aller Altersstufen) würden – zum Teil auch wider besseres Wissen – die Pleite „herbeiwählen“, die Politik den frivolen Tanz auf dem Vulkan auch noch befördern, um Ansehen und Macht zu erhalten. Als Opfer dieses makabren Spiels, dessen Versagen vorhersehbar ist, sieht Ortner „die Minderheit der Systemerhalter“, die, folgt man dem Autor, als Angestellte oder kleine Gewerbetreibende „bereits weit mehr als 50 Prozent Steuern und Sozialabgaben, in Österreich sogar bis zu 65 Prozent zahlt“ (S. 19f.). Auch wenn der Verdacht naheliegt, dass der Autor selbst dort, wo er Fakten benennt, maßlos übertreibt und so geschickt die Neiddebatte befeuert, so tut man doch gut daran, seinen Appell zur Reform der Demokratie mit Aufmerksamkeit zu (über)prüfen. Denn fraglos ist es richtig, dass Demokratie per se nicht mehr Freiheit oder Wohlergehen bedeutet, dass wir in Anbetracht der uns zugemuteten Komplexität und Widersprüchlichkeit viel zu tun hätten, „um die Denkfähigkeit und die Denkfreudigkeit des durchschnittlichen Wählers zu erhöhen“, um ihm so die Möglichkeit zu geben, das individuelle und kollektive Dasein verantwortungsvoll und selbstbestimmt zu gestalten. Weitgehend ausgespart sei an dieser Stelle die von Ortner gleichfalls pointiert vorgebrachte Medienschelte – „Wer als Medienmensch relevante Themen für relevant hält, der riskiert, sein Medium in die Irrelevanz zu führen“ (S. 46), – um noch einen Blick auf die empfohlenen Ansätze zur Reform der Demokratie zu werfen.
Tabu der Demokratie
An erster Stelle wäre „das Tabu der Demokratie“ zu hinterfragen, meint Ortner. Vorbehaltlos und ergebnisoffen sollten ihre Vorzüge und ihre Schwächen verhandelt und mit anderen Formen struktureller Verfasstheit verglichen werden (der Autor selbst zeigt viel Sympathie für das Modell der repräsentativen Monarchie). Neben weit verbreiteten Therapievorschlägen („radikale Entschlackungskur des Staates“) werden zumindest als ambivalent zu beurteilende Maßnahmen vorgeschlagen (Privatisierung des Bildungswesens und wohl so gut wie aller anderen für gewöhnlich als dem Gemeinwohl verpflichteten Subsysteme kollektiver Daseinsvorsorge), aber auch ungewöhnliche Schritte erwogen (Bestellung von politischen Mandatar-Innen durch Zufallsgenerator oder Los, Zweitstimme für Nettozahler, Einrichtung eines „Ausgabenrats“ mit Veto-Recht oder Einführung eines „Wählerführerscheins“). Man muss nicht alle Argumente und Vorschläge Christian Ortners für gut befinden oder sie gar vorbehaltlos teilen. Anregung zu einer strittigen Auseinandersetzung bieten sie allemal, und das ist in Zeiten wie diesen schon zu würdigen. W. Sp.
Ortner, Christian: Prolokratie. Demokratisch in die Pleite. Wien: edition a, 2012. 91 S., € 14,90 D], 15,40 [A], sFr 20,90 ISBN
978-3-99001-047-1