Hat der arabische Frühling tatsächlich das Zeug, die Welt zu verändern? Die Protestwellen quer durch die arabische Welt haben zwar Diktatoren in Tunesien und Ägypten gestürzt und feudale Herrschaftssysteme bis in ihre Grundfesten erschüttert, doch wird die „Revolution der Facebook-Generation“ der arabischen Welt eine bessere Zukunft bescheren oder werden nur die Machteliten ausgetauscht oder die Islamisten gestärkt?
Im Mittelpunkt der beiden folgenden Bücher steht die Frage, welche Folgen die Revolutionen in der arabischen Welt für Europa und die Welt haben. Volker Perthes hält die Zeitenwende im Nahen Osten und in Nordafrika für ein „historisches Großereignis“. Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik spricht sich dezidiert gegen das verklärende optimistische Wortpaar „arabischer Frühling“ aus und verwendet lieber den Begriff „Aufstand“ (arabisch: intifada) – so auch der Titel seines Buches.
Die verlorene Generation
Als Chronist informiert Perthes zunächst über die Ereignisse in Tunesien, Ägypten, Jemen, Libyen, Syrien, Bahrain, Jordanien, Algerien, Marokko und den palästinensischen Gebieten. Die Ursachen für die Revolten, so der Autor, sind vielgestaltig und trotz des Ölreichtums leben schätzungsweise 40 Prozent der Menschen in der arabischen Welt unter der Armutsgrenze. Wie Kraushaar u. a. ist auch Perthes der Ansicht, dass die Träger der Protestbewegungen sich vor allem aus den 20 - 35-Jährigen mit sehr guter Ausbildung, die keine Arbeit finden, rekrutieren. „In Ägypten waren 90 Prozent aller Arbeitslosen jünger als 30 Jahre, in Algerien 86 Prozent jünger als 35; in anderen Staaten dürften die Zahlen nicht sehr viel anders aussehen. (…) Von Rabat bis Riad, so lässt sich nur wenig vereinfachend sagen, ist dies eine Generation, die sich um ihre Chancen zur wirtschaftlichen, sozialen und politischen Teilhabe betrogen sieht.“ (S. 32). Bemerkenswert ist für den viel gefragten Kommentator das Fehlen jedweder ideologischer Parolen und die Modernität der Mobilisierungsinstrumente (Internet, Facebook und Handys). Allerdings glaubt Perthes, dass erst ein Umbruch in Syrien die Waagschale der arabischen Politik vollends aus dem Gleichgewicht bringen würde.
Jedenfalls hätten die arabischen Staaten mit den Aufständen und Revolutionen ein politisches Signal gesetzt, das weit über die arabische Welt hinauswirkt „und auch europäischen Demokratien einen Dienst erwiesen hat“ (S. 214). Es zeige sich nämlich, wie lebendig der Demokratie- und Freiheitswille auch dort ist, wo er lange unterdrückt wurde. Was nun die Folgen für die europäische Politik anbelangt, ist Perthes eher unzufrieden. Seiner Ansicht nach hätte Europa den Test einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik nicht bestanden, „zumindest was gemeinsames Auftreten und gemeinsame Signale der EU und ihrer Mitgliedsstaaten angeht“ (S. 203). Und er warnt Europa davor, „ihre prinzipielle Unterstützung für demokratische Transformationsprozesse in diesem oder jenem arabischen Land mit bestimmten Ergebnissen zu verknüpfen“ (S. 210).
Zukunftsoptionen
Nach vorliegender Einschätzung wird in den kommenden Jahren die Politik in der Region durch die Konkurrenz um Macht, Einfluss und Ressour- cen geprägt sein. Der Autor teilt keineswegs die oft zu hörende Befürchtung, die Islamisten könnten da und dort die Macht übernehmen. Vielmehr sieht er Möglichkeiten einer islamisch geprägten, modern-konservativen Politik und empfiehlt der europäischen Politik zu akzeptieren, dass sie nicht bestimmen könne, wer als Gewinner aus den Umbrüchen hervorgehen werde, wie dies Heinz-Dieter Winter (Rezension in „Neues Deutschland“ v. 29.12.2011) formuliert. Vielmehr sollte sich die EU als „offenes Europa“ präsentieren und den Transformationsländern eine neue Form der Partnerschaft anbieten, die nicht nur intergouvernemental ist, sondern auch die Gesellschaft einbezieht (vgl. S. 207). Nicht in erster Linie ein immer mal wieder vorgeschlagener „Marshall-Plan“, sondern ein umfassender „Pakt für Ausbildung, Arbeit und Energie“ könnte nach Ansicht des Autors helfen, die auf dem Weg zu einer demokratischen Transformation bestehenden Schwierigkeiten zu überwinden. Bei allen konstruktiven Bemühungen wird der Aufbau und die Konsolidierung neuer demokratischer oder zumindest repräsentativer politischer Systeme trotzdem noch ein Jahrzehnt oder länger beanspruchen (siehe Kasten „Aufbau der Demokratie in Europa und USA“). A. A.
Perthes, Volker: Der Aufstand. Die arabische Revolution und ihre Folgen. München: Pantheon-Verl., 2011. 223 S., € 12,99 [D], 13,40 [A], sFr 22,70
ISBN 978-3-570-55174-5