Thomas Straubhaar, ehemals Chef des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, reiht sich in die Riege der Befürworter eines Grundeinkommens ein. Für ihn ist klar, dass eine neue Ära eine neue Art von Absicherung verlangt. Die Digitalisierung werde viele Tätigkeiten überflüssig und der demografische Wandel die Sozialsysteme unfinanzierbar machen. Zudem seien die Lebensläufe zunehmend geprägt von Umbrüchen und Neuorientierungen. In seinem Buch „Radikal gerecht“ für die Körber-Stiftung argumentiert er, ein bedingungsloses Grundeinkommen, welches das Existenzminimum für alle sichere, stärke das Zusammengehörigkeitsgefühl in der Gesellschaft. Es sorge für Halt und schaffe Freiräume, die man für selbstbestimmte Tätigkeiten nutzen könne. Straubhaar hat die Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland befeuert, gerade weil er dieses nicht als ideologisches Projekt sieht, sondern als logische Konsequenz der globalen Entwicklungen betrachtet. Er postuliert, die Digitalisierung werde das gegenwärtige Sozialsystem sprengen und mehr Arbeitsplätze vernichten als die Kritiker des Grundeinkommens vermuten.
In seinem Hauptszenario geht Straubhaar von einem garantierten Mindesteinkommen von 1.000 € pro Person und Monat aus. Um dieses und weitere staatliche Leistungen zu finanzieren, würden die Einkommen aus Arbeit und Kapital an der Quelle mit 50% besteuert. Wer nichts verdient, erhält vom Staat das Mindesteinkommen von 12.000 €. Wer 24.000 € einnimmt, zahlt zwar 12.000 € (50%) an Steuern, erhält aber die Mindestsicherung von 12.000 € und kommt so wieder auf 24.000 €. Und jemand mit 100.000 € Einkommen würde 50.000 € an den Staat abliefern, erhielte 12.000 € zurück und käme auf netto 62 000 €. Personen mit höherem Einkommen zahlen somit prozentual mehr an den Staat. Straubhaars Modell entspricht einer negativen Einkommenssteuer, wie sie der Ökonomie-Nobelpreisträger Milton Friedman vorgeschlagen hat. Als großen Vorteil dieses Vorschlags sieht der Ökonom wie andere auch, dass die Sozial- und Steuerbürokratie obsolet würde. Gleichzeitig bliebe es der Politik unbenommen, Geld für spezielle Förder- und Fürsorgesysteme in die Hand zu nehmen und in Notsituationen zusätzliche Leistungen zu finanzieren. Hans Holzinger
Straubhaar, Thomas: Radikal gerecht. Wie das bedingungslose Grundeinkommen den Sozialstaat revolutioniert. Hamburg: Ed.-Körber-Stiftung, 2017. 248 S. € 17,- [D], 17,50 [A] ; ISBN 978-3896841940