Zukunft im Süden

In der derzeit vorherrschenden Sichtweise und vor dem Hintergrund der Euro-Krise gilt die Mittelmeerregion fast nur noch als Krisenherd. Griechenland, Portugal, Spanien, Italien, der Balkan und der Nahe Osten sind Synonyme für prekäre und sogar bedrohliche Krisenherde. Diesem Negativimage versucht Claus Leggewie, Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen, in seinem aktuellen Buch entgegen zu treten und Alternativen aufzuzeigen.

Er bezieht sich dabei auf den Ursprung Europas und beschreibt die langen historischen Phasen („Große Vergangenheit. Auf den Spuren der Méditerranée“), während denen das Mittelmeer und seine Anrainerstaaten bedeutsame kulturelle, soziale, politische und ökonomische Funktionen für die Entwicklung der gesamten Region und darüber hinaus besaßen. Er ergänzt diese historischen Streifzüge durch subjektive Reisebeschreibungen seiner Besuche in ausgewählten Städten der Region: Haifa, Dubrovnik, Algier und Istanbul. Dabei geht es um das Erinnern an blutige Konflikte und die daraus ableitbare Notwendigkeit, konkrete Zukunftsprojekte in Angriff zu nehmen, um neue Realitäten zu schaffen.

Vor diesem Hintergrund kritisiert Leggewie das Krisenmanagement gegenüber dem europäischen Süden von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Staatspräsident Hollande scharf, denn dadurch werde die Scheinalternative „Totsparen oder Kaputtwachsen“ inszeniert. Die Schuldenbremse allein würde jede Initiative strangulieren, während die Wachstumspakete jede sozialökologische Perspektive auf Nachhaltigkeit vermissen ließen. Zwar gab es im Laufe der beiden jüngsten Dekaden verschiedene Ansätze für eine zukunftsorientierte Politik der EU gegenüber der Mittelmeerregion und einzelnen Subregionen, doch seien diese nicht konsequent verfolgt worden. Hierzu gehören zwei Varianten der Idee einer Mittelmeerunion, dessen abgeschwächte Version sich wegen der Intervention der Bundesregierung gegen die französische Version durchsetzte. Das 1995 bereits vorgelegte Konzept EUROMED und die neuen Ansätze haben inzwischen sechs konkrete und umfangreiche „prioritäre Projekte“ vorgeschlagen: Umweltschutzmaßnahmen, Infrastrukturmaßnahmen, zivile Katastrophenprävention und –hilfe, Ausbau und Vernetzung erneuerbarer Energien, Universitäten, und Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen. Doch: „Geschehen ist auf diesen nicht unwichtigen Feldern unterm Strich nicht viel, weil es an Durchschlagskraft, Führung und Kohärenz mangelt, die Projekte durchweg unterfinanziert sind und sie vor allem keinen kohärenten Zusammenhang aufweisen.“ (S. 153) Das Scheitern der Mittelmeerunion müsse dringend und schonungslos analysiert werden, um Konsequenzen daraus ziehen zu können, fordert Leggewie.

Vor allem müsse eine Abkehr von den historisch gewachsenen asymmetrischen Handelsbeziehungen erfolgen: während die südlichen Länder Rohstoffe und Agrarprodukte in den Norden liefern, exportiert der Norden Anlagen und Hightechprodukte – mit entsprechenden Preis- und Handelsbilanztrends. Und auch der Tourismus prägt als Monokultur fast die gesamte Mittelmeerregion, der die bedenklichsten Formen des „Ballermann-Billigtourismus“ bis zu avancierten Formen eines „sanften Tourismus“ umfasse. Die Alternative hierzu sei ein wirtschaftlich nachhaltiger und sozial- wie umweltverträglicher Massentourismus, der sich vom bewusstlosen Sonnenbad in eine respektvolle interkulturelle Begegnung verwandeln solle. In diesem Zusammenhang sei zu beachten, dass das Mittelmeer wie die meisten Ozeane und Meeresregionen der Welt, zum Brunnen und zur Rinne (oder Kloake) degradiert worden sei. Hier gelte es, neben einem „grünen“ auch ein umweltpolitisch „blaues Wunder“ zu schaffen. Derartige Perspektiven seien von der EU-Politik, der europäischen Öffentlichkeit, Denkfabriken und den meisten Unternehmen und Interessenverbänden bisher weitgehend ignoriert worden. So habe sich das Zerrbild der Mittelmeerregion als Sorgenkind, Gefahrenzone und Austrittskandidatin verfestigt. Als konkretes Beispiel nennt Leggewie die Kosten für den Schutz der Außengrenzen der EU: „Die EU gibt für FRONTEX ein Vielfaches der Mittel für Asylangelegenheiten aus; sie zeigt damit, um wie viel wichtiger ihr ein quasi militärisches Eingreifen gegen Flüchtlinge als eine humanitäre Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik ist.“ (S. 44)

Dringend geboten seien hingegen Aktivitäten der EU in vier Politikbereichen und Aufgabenfeldern: Energieunion, fairer Handel, sanfter Tourismus und interkulturelle Lerngemeinschaft.

Eine zeitgemäße Energieunion könne eine Art „Montanunion“ des 21. Jahrhunderts werden. Die Oligopole der Energieerzeugung im Norden würden damit ebenso obsolet wie die Rentenregime im Süden. Ein großes Projekt hierfür sei der von deutschen Konzernen betriebene Ansatz für den Ausbau erneuerbarer Energien in nordafrikanischen Ländern und deren weitgehende Nutzung in der EU. Dieser müsse jedoch zu einem „Desertec 2.0“ weiterentwickelt werden: er müsse europäisiert (Beteiligung vieler Staaten), demokratisiert (Einbindung der Zivilgesellschaft), dezentralisiert (Mitwirkung lokaler Akteure) und politisiert (Ziele der Demokratiebewegungen achten) werden (S. 173f.).

Die von Leggewie skizzierten Aktionsbereiche Energieunion, fairer Handel, sanfter Tourismus und interkulturelle Lerngemeinschaft könnten sich seines Erachtens zu einem alternativen Entwicklungspfad vereinen, der auch von den EU-Staaten verfolgt werden sollte – in Richtung Nachhaltigkeit. Solche Konzepte und Aktivitäten müssten einhergehen mit der Verfassungsentwicklung der gesamten EU. Denn nicht nur die „Problemländer“ verlören zunehmend an nationaler Souveränität, auch Deutschland werde künftig ein Land des vereinten Europa sein, wie jetzt das Saarland und Nordrhein-Westfalen Länder der Bundesrepublik sind.

Leggewie verweist auf den italienischen Soziologen Franco Cassano und dessen Beschreibung einer „mediterranen Denkweise, die den Süden (Europas) nicht durch nordwestliche Augen betrachtet, sondern vielmehr als globale Antithese der Entschleunigung gegen das faustische Bestreben, sich die Welt unterzuordnen, oder als homogenisierende Welt manischer Arbeit und genusslosen Konsums.“ (S.68) Hierzu analysiert er die Aktivitäten und Mechanismen der Finanzmärkte und schreibt dazu: „Der Euro war ein politisches Projekt zur Erweiterung Europas – mit dem paradoxen Effekt, dass die Souveränität der 17 Euro-Staaten formal nicht angetastet werden sollte, sie aber genau dadurch praktisch unterminiert wurde.“ (S. 204) Daraufhin wären nun erhebliche fiskalische Umverteilungen notwendig, die Beschneidung und Regulierung der Finanzwirtschaft sowie eine zivilgesellschaftlich gestaltete Schuldenbremse – inklusive Bürgerhaushalte und Zukunftskammern (S. 212f.). Mit Bezug auf Marcel Mauss und dessen Texten über „Die Gabe“ versucht der Autor, dieses Ansinnen philosophisch zu untermauern, allerdings nicht hinreichend soziologisch und empirisch reflektiert. Hierfür zog er bislang auch die meiste Kritik auf sich.

Das Buch endet demnach konsequent mit dem Aufruf „Go south!“ – denn „Unser Meer“ sei nicht die Nord- oder Ostsee, sondern das Mittelmeer! E. G.

 

Leggewie, Claus: Zukunft im Süden. Wie die Mittelmeerunion Europa wiederbeleben kann. Hamburg: Edition Körber-Stiftung. 2012. 270 S. € 16,- [D], 16,50 [A], sFr 19,20

ISBN 978-3-89684-093-6

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