Standort Europa - Sozialpolitik, Politikverflechtung

Ausgabe: 1998 | 2

Ausgangspunkt dieser Studie ist die Überzeugung, daß die Europäische Integration zu einer Politikverflechtung geführt hat. die bereits weit über die Kooperation von Nationalstaaten hinausreicht. Die mit der Herstellung des Gemeinsamen Marktes stufenweise, wenn auch keineswegs zur Gänze zufriedenstellende Herstellung einer Europäischen Sozialpolitik wird dabei als ”Pluraler Prozeß" verstanden, "in dem Mitgliedstaaten, gesellschaftliche Akteure und Europäische Institutionen, etwa die Kommission oder der Europäische Gerichtshof. um Einfluß kämpfen" (S.7). In empirischen Einzeldarstellungen werden zunächst Fragen der Sozialstaatssysteme in der EU („halbsouveräne Wohlfahrtsstaaten"), die Zukunft der industriellen Beziehungen, die Regionalpolitik der Strukturfonds, die Geschlechter(un)gleichstellung in den EU-Staaten, die EU-Agrarpolitik sowie die Frage der Migration erörtert. Es folgen zwei kontroverse Beiträge über die Zukunft europäischer Sozialpolitik, deren Pole zwischen dem "Sozialen Europa" eines Jacques Delors und dem generellen Scheitern koordinierter sozialpolitischer Anstrengungen auf EU-Ebene liegen. Die Herausgeber sprechen abschließend von der EU als einer "politischen Einheit im Werden", in der noch vieles unentschieden sei. Sie warnen vor fragementierten Entscheidungsstrukturen, vor einem ”Europa der tausend Stückchen", in dem viele verschiedene Einrichtungen eine begrenzte Zuständigkeit für verschiedene Bereiche haben, "aber keine einen Griff - oder gar einen Wurf - auf das Ganze" (S. 456) und plädieren in diesem Sinne für entsprechende institutionelle Reformen, die Sozialpolitik verstärkt als EU-Domäne (anlerkennen,

H. H.

Standort Europa. Europäische Sozialpolitik. Hrsg. v.Stephan Leibfried ...Frankfurt/M.: Suhrkamp, 1997.510 8; DM 32,80/ öS 239, - / sFr 30.50