Schöne Götterfunken?

Thomas Roithner über MigrationspolitikDie EU kämpft neben der Finanz- und Flüchtlingskrise auch sicherheitspolitisch und militärisch an mehreren Fronten. Die gemeinsame Außenpolitik der EU-28 offenbart die traurige Wahrheit der Uneinigkeit und Handlungsunfähigkeit. Die hier publizierten Beiträge sind alle im ersten Halbjahr 2015 auf nzz.at – dem österreichischen Online-Medium der Neuen Zürcher Zeitung – erschienen. Die Kommentare beschäftigen sich großteils mit der Außen- und Sicherheitspolitik der EU und damit, wie ist es um die Erneuerung der EU-Sicherheitsstrategie bestellt ist. Auch die Frage interessiert, wohin die Militarisierung der Migrationspolitik führen wird.

Der Politikwissenschaftler und Friedensforscher Thomas Roithner macht u. a. deutlich, warum die EU eine Friedensstrategie braucht. „Wer Frieden will, soll nicht militärische Sicherheit und Interventionismus predigen – und aufhören, politische Blankoschecks auszustellen.“ (S. 36) Zur Weiterentwicklung der zivilen Krisenprävention und des zivilen Krisenmanagements schlägt er folgendes vor: „In einem zivilen Kerneuropa könnten Staaten und nichtstaatliche Akteure an einem ausgewogeneren Einsatzkräftepool zwischen Zivilem und Militärischem arbeiten.“ (S. 28) Mit Blick auf die oben angesprochene „Macht der Mitte“ meint Roithner, dass sich  angesichts der weitgehend passiven oder isolationistischen Haltung vieler EU-Staaten ein Kerneuropa der „europapolitischen Bankrotterklärung“ (S. 34) generiere.

Scharf kritisiert Roithner schließlich die von Jean-Claude Juncker geforderte EU-Armee, mit der dieser die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gestalten will. Weitere Beiträge beschäftigen sich u. a. mit der Auslandseinsatzpolitik Österreichs, der nuklearen Auf-, Ab- und Umrüstung sowie mit Strukturen und Systemen der Globalen (Un-)Ordnung sowie der zivilen Krisenprävention. Alfred Auer

Bei Amazon kaufenRoithner, Thomas: Schöne Götterfunken? Sicherheitsinteressen, aktive Friedenspolitik, die internationale Unordnung und die militärische Entwicklung der EU. Wien: myMorawa, 2015. 147 S., € 9,99
ISBN 978-3-99049-493-6

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