Realpolitik an den Grenzen des Wachstums

“Weil wir, jeder auf seinem Arbeitsfeld, seit Jahren an der Entwicklung von Alternativen mitgewirkt haben, sind wir”, so der Herausgeber, der wie die Mehrzahl seiner Mitautoren dem Vordenker-Kreis der SPD angehört, “davon überzeugt, dass die Wende machbar ist, dass es weniger am notwendigen Wissen fehlt als vielmehr am politischen Wollen.” Die Lähmung der Politik zu überwinden durch neue Ideen und Instrumentarien zu ihrer Realisierung, stellt somit den Leitfaden der vorliegenden Sammlung dar. Die Vorschläge reichen vom Ordnungsrahmen für ökologisches Wirtschaften in Richtung einer “Ökonomie der Vermeidung” (Michael Müller) über ein neues Energie- und Verkehrskonzept (Klaus Traube, Hermann Scheer, Rudolf Petersen) und ökologische Perspektiven für die Landwirtschaft (Jörg Jordan) bis zu einer modernen Sozialpolitik sowie einer zukunftsfähigen Gestaltung der Arbeitswelt (Johano Strasser).

Errungenschaften der Sozialdemokratie wie Sozialstaat oder Vollbeschäftigung werden nicht über Bord geworfen, sondern adaptiert an ökologische sowie neue volkswirtschaftliche und soziale Notwendigkeiten. Als Schlaglichter lassen sich u.a. nennen: Verteuerung der Energiepreise über eine ökologische Steuerreform, Entkoppelung der Erwerbsarbeit vom Sozialsicherungssystem und Finanzierung der niedrigproduktiven, “personenbezogenen Dienste” über den hochproduktiven, technisierten und sich ständig rationalisierenden Sektor, Flexibilisierung der Arbeitszeit, ganzheitliche Betrachtung von Gesundheit und Wohlfahrt, Rehabilitierung der Eigenarbeit u. a. m.

Nicht alles, was hier vorgebracht wird, ist neu, vieles wurde auch anderswo schon gedacht. Doch Wiederholungen sind nicht nur unvermeidbar, sondern in diesem Falle nur zu begrüßen. Allein die permanente öffentliche Diskussion von Reformvorschlägen erhöht letztlich die Chance, dass diese politikwirksam werden. Folgerichtig schließt der Band mit einem Essay über die” Mobilisierung der Demokratie” (Thomas Meyer), der – ohne zwischen Politik und BürgerInnen einseitige Schuldzuschreibungen vorzunehmen – auf ehrlichen, sachlichen und offenen “Dialog” setzt, um so Politiker- und Bürgerverantwortung neu bestimmen zu können. Denn: Ökologische Reformen werden nicht stattfinden ohne Einsicht und Mitwirkung der BürgerInnen.
H. H
Die Wende ist machbar. Realpolitik an den Grenzen des Wachstums. Hrsg. v. Johano Strasser. München: Piper, 1994. 270 S., DM 19,90/ sFr 79,40/ öS 755,- 

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