Fünf Szenarien für das Europa von morgen

Ausgabe: 1996 | 4

Die Diskussionen rund um den Maastricht-Vertrag haben aufgezeigt, daß in europapolitischen Fragen ein deutlicher Kommunikationsmangel bzw. -bedarf herrscht. Die Tindemans-Gruppe unter dem früheren belgischen Premierminister Leo Tindemans wurde eingesetzt, um hier gegenzusteuern und die breite Öffentlichkeit in die Diskussion über die Regierungskonferenz 1996 einzubeziehen. Dem vorliegenden Bericht liegt die Idee zugrunde, alle Interessierten durch verschiedene Zukunftsszenarien für die Organe der EU zum Mitdenken anzuregen. Dabei konzentrierte sich die Gruppe auf das "Wie" der Entscheidungsfindung in der EU, also den institutionellen Rahmen. Nach einem einleitenden Teil, der die Geschichte und den institutionellen Rahmen der EU umreißt, widmet sich der Hauptteil des Buches den fünf Szenarien. Im Szenario 0 wird zu Vergleichszwecken zunächst die Ausgangssituation geschildert. Szenario 1 besteht aus verschiedenen alternativen Varianten der momentanen Situation und kann daher nicht als wirkliches Szenario angesehen werden. Die vier folgenden Szenarien beschreiben jeweils eine andere Perspektive für die Organe der EU, wobei immer versucht wurde, einen kohärenten institutionellen Rahmen zu finden. Im Anschluß daran finden sich in jeweils wenigen Sätzen weitere Vorschläge zum institutionellen Wandel der EU, die von verschiedenen Arbeitsgruppen und Institutionen ausgearbeitet wurden. Hier wird oft die Forderung nach einem stärkeren Ineinandergreifen der drei Säulen der EU (EG; Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik; Zusammenarbeit auf den Gebieten Justiz und Inneres) laut. Abschließend weist der Bericht auf die Möglichkeiten hin, die dem einzelnen zur Diskussion zum Europa von morgen offenstehen. Dabei mangelt es den Autoren allerdings an Phantasie: Abgeordnete des Landes-Parlaments bzw. des Europäischen Parlaments können angeschrieben werden, auch die Teilnahme an einschlägigen Diskussionen wird vorgeschlagen. Aktive Europäer sind also weiterhin gefordert, Ideen mit dem Ziel eines stärkeren Mitwirkungsrechts zu entwickeln. R. M.

Welches Europa wollen Sie? Fünf Szenarien für das Europa von morgen. Tindemans-Gruppe, 1996. Baden-Baden: Nomos, 1996. 112 S.,