Drei Fehler der EU

Jochen Bittner ist seit 2001 politischer Redakteur und fasst in seinem Buch „So nicht, Europa!“ seine Kritik am europäischen Einigungsprojekt zusammen. Bittner sieht drei Fehler.

Erstens investiere die Europäische Union übermäßig Energie und Zeit in Regulierungen mit begrenzter Bedeutung. Er nennt als Beispiel, dass man elf Jahre um die Definition von Mineralwasser rang (S. 58). Gleichzeitig fällt das Engagement mit großen Fragen der Weltpolitik äußerst übersichtlich aus: Bittner nennt den Umgang mit China. „Kommission, Rat und Parlament richten ihre Ambitionen aufs Kleinliche statt aufs Große.“ (S. 110). Kleines werde zu groß, Großes zu klein, sagt Bittner.

Zweitens finden die großen moralischen Debatten im Europäischen Parlament statt – ausgerechnet dort, wo diese Debatten am wenigsten Einfluss haben. „Für das EP ist es so einfach, als moralisches Schwergewicht aufzutreten, weil es so ein politisches Leichtgewicht ist“ (S. 141). Im Gegensatz dazu regiert bei politisch gravierenden Entscheidungen oft die Notwendigkeit zur Ungenauigkeit, um so Kompromisse zu ermöglichen: unkonkrete Außenpolitik gegenüber Ländern wie dem Iran oder Schuldenlimits mit der Möglichkeit für Ausnahmen können hier erwähnt werden. Weiches zu hart, Hartes zu weich, so der Autor.

Drittens kommt es zu einem Auseinanderdriften der Einstellung zur europäischen Integration. In der politischen Klasse und der europäischen Beamtenschaft werden Pläne, Weißbücher und eine Verfassung ausgearbeitet, in der Bevölkerung nimmt das Bekenntnis zu Europa nur langsam zu. Oben zu schnell, unten zu langsam, fasst Bittner den Widerspruch zusammen. Erst wenn Hartes hart behandelt und wenn Großes groß gespielt werde und die Bürger das Gefühl bekommen, bei alle dem etwas mitzureden zu haben, könne es noch zur Entdeckung Europas kommen (S. 278). Stefan Wally

 

Bittner, Jochen: So nicht, Europa! Die drei großen Fehler der EU. München: dtv, 2011. 279 S., € 14,90 [D], 15,40 [A], sFr 26,10 ; ISBN 978-3-423-24833-4

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