Die Dynamik Europas

Die traumatischen Erfahrungen des zweiten Weltkriegs wurden zur Geburtshelferin für ein neues Europa. Darin stimmen wohl viele Kommentatoren überein. Der Soziologe Georg Vobruba geht aber einen Schritt weiter. Nach dem anfänglichen schwärmerischen Engagement für Europa sei dieses sehr bald zu einer „Angelegenheit für Spezialisten“ geworden, ein Sujet in der „Zuständigkeit der Diplomatie“. Erst in jüngster Zeit sei Europa auch für die BürgerInnen – Vobruba verwendet den etwas irritierenden Begriff „Leute“ in Absetzung zu „Eliten“ – spürbar geworden. Der Grund liege im Fortschreiten der Integration auf ein Niveau, das „auf die allgemeinen Lebensverhältnisse durchschlug“, sodass man nicht mehr umhin konnte, „als Konsumentin, Arbeitnehmer, Wählerin und Reisender die politische Wirksamkeit der EU zu bemerken“ (S. 8). Dieses nun entstehende Spannungsverhältnis zwischen Institutionen und Individuen ist für den Soziologen der Kern der aktuellen Krise Europas, deren Ausgang offen sei.

Während die Europäische Integration Jahrzehnte „unterhalb der Schwelle öffentlicher Aufmerksamkeit“ geblieben sei, habe sich dies spätestens Anfang der 90er Jahre geändert. Dennoch sei die Integration „als Elitenprojekt“ weitergeführt worden, „schlicht, weil kein anderer Politikmodus verfügbar war und ist“ (S.10). Somit zeichne sich ein integrationspolitisches Dilemma ab: „Man muss die Integration auf die Leute stützen, fragt man aber die Leute ernsthaft, so riskiert man, dass sie die Integration nicht mittragen.“ (ebd.)

Mit seinem nüchtern analysierenden Essay, die oftmals hitzig vorgetragenen Argumente der öffentlichen Debatten beinahe therapeutisch verstehend und in seine systemische „Europasoziologie“ einordnend, gelingt es dem Autor, durchaus Gelassenheit und Zuversicht in die Thematik zu bringen. Vobruba skizziert zunächst die Integration Europas am Modell der konzentrischen Kreise. Diesem zu Folge hat jeder Erweiterungsschritt ein neues Verhältnis von Kern und Peripherie, Innen- und Außenzone mit jeweils neuen Integrationsleistungen geschaffen. Diese „Dynamik Europas“, die ökonomisch aus den Wachstums- und Expansionstendenzen kapitalistischer Marktwirtschaften und politisch aus der Herstellung jeweils neuer Pufferzonen (siehe Schengenabkommen) verstehbar sei, stoße nun – so die Hauptthese des Autors – an innere und äußere Grenzen, die jedoch keineswegs zum Scheitern des Gesamtprojekts führen müssten. Als eine zentrale Herausforderung beschreibt Vobruba die Fähigkeit zur politischen Bearbeitung von Konflikten und den Übergang zum Mehrstimmigkeitsprinzip („Mehrheitsregel“). Der Autor plädiert auch für eine offene Diskussion, die etwa die Gewinner und Verlierer jeder Erweiterungsrunde (bzw. jedes Strukturwandels) benennt und für soziale Abfederungen sorgt. (Auch wenn die hohe Arbeitslosigkeit in den reichen EU-Staaten die transnationale Umverteilungspolitik schwieriger mache, seien in der Kooperation von „Ungleichen“ eher Chancen auszumachen und die Hauptherausforderung liege in der Konkurrenz der „Gleichen“, also der „Reichen“, untereinander!) Vobruba entwirft schließlich auch ein Szenario, wie eine weitere Expansion Europas ohne Erweiterung (abgestufte Integration etwa der Maghrebstaaten) funktionieren könnte, wobei er die Türkei als Sonderfall beschreibt und gute Gründe für deren Aufnahme benennt. Die Türkei sei ein „wichtiger Staat in einem extrem relevanten Abschnitt der Peripherie Europas“, woraus sich „aus der Theorie der Dynamik Europas die starke Vermutung einer Aufnahme in die EU“ ergäbe (S. 91.). H. H.

Vobruba, Georg: Die Dynamik Europas. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2005. 147 S. € 17,90 [D], € 18,50 [A], sFr 31,40 ISBN 3-531-14393-X

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