Demokratisierung der Machtlosigkeit in der III. Welt

Ausgabe: 1995 | 2

Der Westen hat Demokratisierung zur Priorität seiner Südpolitik erklärt. Entwicklungshilfe soll verstärkt an die Durchführung demokratischer Reformen gebunden werden. Doch welche Demokratisierung wird gefördert? Die je zur Hälfte aus dem Norden und dem Süden stammenden Autorinnen dieses Bandes setzen sich nachdrücklich für Demokratisierung ein, weisen aber darauf hin, "daß Demokratie nicht alle Probleme der Welt von selbst zum Verschwinden bringt" und daher mehr sein muß als eine" Beschwörungsformel".

Kritisiert wird eine Interpretation von Demokratie durch Eliten des Nordens und des Südens, die die ärmeren und marginalisierten Teile der Bevölkerung in der Dritten Welt von jeder Möglichkeit realer Machtausübung ausschließt. Strukturanpassungsprogramme durch IWF und Weltbank, die erzwungene Reduzierung der öffentlichen Ausgaben und die beabsichtigte Weltmarktintegration führten, so etwa Jochen Hippler, in der Regel nicht zu mehr Demokratie, sondern eher zur Zurückdrängung und Schwächung des Staates.

Demokratie sei jedoch als "Kampf um den Staat" durch die Bevölkerungsmehrheit zu verstehen: "Denn ein Staat der seine Funktionen nicht erfüllen kann, lohnt auch keine Wahlen." Die Schwierigkeiten einer Demokratisierung, die nicht nur die formale Gleichheit beim Urnengang, sondern die reale Partizipation aller Bevölkerungsschichten anstrebt, zeigen mehrere Autoren an Beispielen aus Afrika, Mittelamerika und dem Nahen Osten auf. Demokratie für wen?" wird als entscheidende Frage formuliert.

Soll Demokratie einer geringen, aus der Weltmarktintegration profitierenden Eilte des Südens zugutekommen oder den einfachen Bauern und landlosen Tagelöhnern, den Arbeitern und Arbeitslosen, den Marginalisierten und Analphabeten? Letzteren Gehör zu verschaffen, sei - so das zentrale Anliegen dieses auf einem Forschungsprojekt des Transnational Institute basierenden Bandes - die Aufgabe und das Ziel tatsächlicher Demokratisierung. 

H.H.

Demokratisierung der Machtlosigkeit. Politische Herrschaft in der Dritten Welt. Hrsg. v. Jochen Hippler, Hamburg. Konkret Literatur Verl., 1994. 237 5., DM 32,- / sFr 32,- / öS 250,-