Autoren wir Henrik Müller kritisieren, dass der Populismus der Gegenwart nicht den Anforderungen der Lage angemessen sei. Mit einem neuen Nationalismus werde man die globalen Herausforderungen nicht bewältigen können. Bernd Stegemann würde hier zögern zuzustimmen. Stegemann ist kein Freund des Rechtspopulismus, aber er hat den Verdacht, dass dieser nicht der einzige Populismus im Raum ist.
Ein bei Stegemann zu findender Begriff ist der des „liberalen Populismus“. Und dieser Populismus ist Stegemann auch äußerst unsympathisch. Folgen wir seinen Argumenten.
Erstens definiert der Autor den Begriff des Populismus. Ihn nur von der inhaltlichen Seite oder nur von der formalen Seite her zu bestimmen verfehle sein Wesen. Vielmehr gelte: „Die populistische Anrufung stellt einen gemeinsamen Raum zwischen Redenden und Zuhörenden her, in dem die Anwesenden zu einer besonderen Gemeinschaft zusammengeführt werden, weil sie von einer anderen Gruppe unterschieden werden. Die Anrufung eines Wir, das nur zum Wir werden kann, weil es sich von anderen abgrenzt, gehört zu den wesentlichen Situationen des Politischen.“ (S. 15) Mit Jan-Werner Müller argumentiert der Autor weiter, dass aber die Begründungen im Populismus das Entscheidende seien. Der spannendste Teil bei Stegemann ist nun, dass er diese Bestimmung der populistischen Aussage gegen den in unserer Gesellschaft herrschenden Diskurs wendet: „Der Glaube, als Politiker den Markt vernehmen und seine Wahrheit verkörpern zu können, ist von der gleichen Irrationalität wie der Glaube an einen Volkswillen und seine Inkarnation in einer Führergestalt. Wird der Markt von solchen Politikern zur absoluten Wahrheit gemacht, die über der Demokratie steht, können sie immer absurdere Forderungen damit begründen. (…) Der Populismus, der die Launen des Marktes zur absoluten Wahrheit erklärt, ist der liberale Populismus unserer Zeit, der vor allem in Deutschland seine Musterschülerin gefunden hat.“ (S. 65f.) Die bürgerliche Schicht habe im liberalen Diskurs die Paradoxie im Medium der öffentlichen Meinung zu ihren Gunsten genutzt, was dazu geführt habe, dass öffentliches Sprechen immer in den Kommunikationsformen des Liberalismus stattfinde. Damit aber sind politische Meinungen blockiert, die ein anderes Weltbild als den bürgerlichen Liberalismus zur Grundlage haben. „Die kürzeste Formel, mit der alle systemkritischen Aussagen verhindert werden, ist die pragmatische Behauptung: ‚Das ist nicht durchführbar‘ … Dieses Dispositiv nenne ich den liberalen Populismus (…).“ (S. 37)
Das Argument von Stegemann ist nun, dass der Rechtspopulismus eine Reaktion auf den Liberalen Populismus darstelle. Den Denkverboten, weil ja Alternativen zum Markt „undurchführbar“ seien, werde nun der „Volkswillen“ entgegengehalten. Stegemann hat Sorge, dass zweiterer sich durchsetzen könne. Denn nur früher brauchte der Kapitalismus den Liberalismus zum Öffnen der Märkte. Heute sind fast alle Märkte geöffnet, und ein Kapitalismus ohne Demokratie wird denkbar.
Der Liberalismus müsse sich deswegen vom den Kapitalismus überhöhenden Neoliberalismus abwenden. Ein linker Populismus müsse entstehen, dessen „Wir“ und „die Anderen“ die Menschen einerseits und das Kapital andererseits wären. Nicht mehr der Mensch soll beweisen müssen, dass er nützlich ist, um Grenzen überschreiten zu dürfen, sondern nun müsse das Kapital dies beweisen. Dieser linke Populismus könnte zeigen, „dass die Verhältnisse durch Interessen so geworden sind, [dass] die Grenzen dem Schutz der Menschen und ihrer Freiheit dienen sollen und nicht dem Egoismus des Kapitals und der Nationen, und er könnte die Widersprüche zwischen der dysfunktionalen Gier und den Bedürfnissen der Menschen zu den allerschönsten und allerbrutalsten Zuspitzungen bringen. Mit einem Wort, der Populismus könnte die Klassenfrage wieder zur wesentlichen Kraft im politischen Feld machen.“ (S. 170) Stefan Wally
Stegemann, Bernd: Das Gespenst des Populismus. Ein Essay zur politischen Dramaturgie. Berlin: Theater der Zeit, 2017. 177 S., € 14,- [D], 14,40 [A] ; ISBN 978-3-95749-097-1
