Was ist los mit dir, Europa?

hengsbach

Für mehr Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität:

Friedhelm Hengsbach, Doyen der Wirtschafts- und Sozialethik in Deutschland, beschäftigt sich ebenfalls mit dem Zustand Europas in Zeiten des Brexit, des Aufkommens nationalistischer Strömungen und einer zunehmenden Entfremdung zwischen Regierenden und Regierten. Er fragt sich, wie es so weit kommen konnte, „dass die Grundsätze der europäischen Verträge, die Solidarität unter den Mitgliedsländern zu stärken und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern, in ihr Gegenteil verkehrt wurden?“ (S. 10) Er sucht Antworten auf die Fragen, wie ein Europa „für mehr Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität“, wie ein Neustart aus der aktuellen Misere aussehen könnte.

Eines der großen Probleme der EU sieht Hengsbach in einem „Schlammassel der Strukturen und Verfahren“, die kaum einer mehr durchschaut. Da sind zum einen das europäische Parlament, die EU-Kommission und der Ministerrat, zum anderen die verschiedenen Gipfel der Staats- und Regierungschefs und schließlich die zahlreichen völkerrechtlichen Verträge, die einzelne Mitgliedsländer untereinander geschlossen haben. Zwischen all diesen Institutionen herrschten Kompetenzgerangel, unklare Zuständigkeiten und Machtverhältnisse. „Im schleichenden Abschmelzen des politischen Profils der Union sehe ich die Ursache des Unbehagens, der inneren Distanz und Ablehnung eines großen Teils der Bevölkerung, die sich gegen einen monströs erscheinenden Apparat richtet, der von bürokratischer und finanzwirtschaftlicher Geschäftigkeit beherrscht wird“, schreibt der Autor. (S.105) Vehement kritisiert er auch Ideen eines Kerneuropas und eines Europas zweier Geschwindigkeiten. Insgesamt sind es fünf Themenfelder, die sich der Herausgeber näher ansieht: erstens die sozialen Schieflagen, die sich innerhalb und zwischen den Mitgliedsländern aufgetan haben; zweitens die Frage, ob die EU eine Sozialunion ist; drittens die Asylpolitik im Kontext der Parole „Wir schaffen das“ der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel; viertens das Wirrwarr der Institutionen und Zuständigkeiten auf der Ebene der Europäischen Union; fünftens die Frage, wie nach dem Brexit-Schock ein Neustart der EU aussehen könnte.

Sein Resümee lautet: Nur mit radikalem Umdenken ist der freie Fall der EU aufzuhalten. Konkret sollten sich die „erkennbaren Institutionen und Verfahren der EU (…) ernsthaft auf die Ebene der Nationen, Regionen und Lebenswelten der Bürgerinnen und Bürger ausrichten und sie beteiligen“ (S. 121). Außerdem sollten sich die EU-Eliten nicht in eine erregte Rhetorik und Umtriebigkeit stürzen, sondern die Herausforderungen geduldig angehen. Eine Reform der Institutionen und Verfahren scheint für Hengsbach unvermeidbar. „Nur eine egalitäre Abstimmung großer und kleiner Länder kann bisherige Animositäten oder Rivalitäten ausschalten und den wechselseitigen Respekt festigen.“ (S. 119)

Von Alfred Auer

Hengsbach, Friedhelm: „Was ist los mit dir, Europa?“ Für mehr Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität! Frankfurt/M.: Westend-Verl., 2017. 126 S., € 14,- [D], 14,40 [A] ; ISBN 978-3-86489-166-3

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