Der Titel klingt zunächst noch viel versprechend. In Folge wird aber einmal mehr der „Reformstau“ in Deutschland thematisiert und wer davon spricht, meint im Wesentlichen verschärften Wettbewerb, Lohnsenkung und Rückzug des Staates. Nur so könne sich der Markt frei entfalten und zu mehr Wohlstand führen. So lautet auch die Kurzformel des hier vorgelegten „Zukunftsmodells Deutschland“.

 

Der Unternehmer und Berater Günter Rommel zeichnet zunächst ein dramatisches Bild deutscher Lebensbedingungen im Vergleich zu Japan und den USA. Ihm geht es um die großen Themen wie Rekord-Arbeitslosigkeit, internationale Wettbewerbsfähigkeit und die Auswirkungen der aktuellen Politik auf den Bürger.

 

Unzählige Grafiken, Schaubilder und Diagramme untermauern, warum die deutsche Wirtschaft nicht mehr so gut da steht, wie sie könnte. Die Daten und Fakten zum deutschen Lebensstandard besagen – und diese Feststellung ist wahrlich nicht neu –, dass es uns immer noch sehr gut geht, denn wir genießen einen hohen Lebensstandard, gleichzeitig geht es aber auch immer mehr Menschen immer schlechter. Der Abstand zu anderen Ländern hat sich nach Ansicht des Autors in den letzten Jahren immer weiter vergrößert. Deutschland ist beim Wachstum in Europa das Schlusslicht, bei der Arbeitslosigkeit aber „Sieger“, und das einst erfolgreiche Wirtschafts- und Gesellschaftssystem der „Sozialen Marktwirtschaft“ hat sich zum Nachteil gewandelt. Die wohlfeile neoliberale Begründung folgt auf dem Fuß: viel Staatseinfluss, wenig Wettbewerb und Wahlmöglichkeit sowie wenig Flexibilität, Eigeninitiative und –verantwortung des Einzelnen.

 

„Anstatt sich auf seine Kernaufgaben wie Sicherheit, Umwelt, Forschung, Bildung und Infrastruktur zu konzentrieren, hat sich der deutsche Staat in den letzten Jahren und Jahrzehnten immer mehr auf die Rolle des ‚Einkommenssicherers’ verlegt.“ (S. 118) Staat und Gewerkschaften versuchen hierzulande, durch weitere Regulierungen, Kollektivvereinbarungen und Umverteilungen die Entwicklung hin zum amerikanischen System des ausgeprägten angelsächsischen Kapitalismus zu bremsen um so das Einkommen der Bürger zu sichern. Die Bürger wollen einerseits die amerikanische Freiheit und Unabhängigkeit, aber andererseits auch die japanische Sicherheit und Versorgung – dies alles am besten gleichzeitig.

 

Rommel versucht also die besten Elemente des Kapitalismus in den USA und Japan zu einem „Zukunftsmodell Deutschland“ zu vereinen – und hält sein schlüssiges Wirtschafts- und Gesellschaftssystem für durchaus realisierbar. Der Staat müsste mehr Wettbewerb, mehr Wahlmöglichkeiten und mehr Flexibilität (wie in den USA) zulassen. Kunden und Mitarbeiter müssten (wie in Japan) wieder im Mittelpunkt stehen, und schließlich sollte sich der Bürger wieder auf Werte wie Eigeninitiative und –verantwortung besinnen. „Der Staat sollte sich darauf beschränken, mit der Umverteilung eine solide Basisabsicherung zu leisten – nicht mehr und nicht weniger. Die Absicherung aller weiteren Risiken sollte dem Bürger selbst überlassen bleiben (wofür ihm natürlich auch ein höheres Nettoeinkommen zur Verfügung stehen muss).“ (S. 183) Darüber hinaus bietet der Autor auch eine durchaus unkonventionelle Ideen an: „Um den Bürger stärker zu engagieren, könnte man, ähnlich dem Solidaritätszuschlag, einen prozentuellen Anteil der Steuern – natürlich erst ab einem hohen Einkommen – für soziale und gesellschaftsrelevante Zwecke (Bildung, Umweltschutz, Forschung) vorsehen.“ (190) Schließlich heißt es, müsse der Anstoß zum Wandel von der Politik selbst kommen durch eine echte Verwaltungsreform mit nachweisbaren Einsparungen. Ausgeblendet bleiben indes Errungenschaften des Sozialstaates, dessen Subventionen des Staates und schließlich auch Vorschläge eines „Dritten Wegs“, die inzwischen nicht mehr nur vom harten Kern der „Globalisierungsgegner“ diskutiert werden. A. A.

 

Rommel, Günter: Zukunftsmodell Deutschland. Was wir von Amerika und Japan lernen können. Stuttgart: Schäffer-Poeschel, 2005. 207 S., € 29,95 [D], 32,- [A], sFr 48,-

 

ISBN 3-7910-2401-9